Parlamentswahl Frankreich sieht blau

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Nicolas Sarkozy hat es geschafft. Nach seinem klaren Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 6. Mai feiert er seinen zweiten Erfolg. Seine UMP hat die Parlamentswahl vor den gegnerischen Sozialisten gewonnen. Die konservative UMP wird die Legislaturperiode bis 2012 dominieren.

Der Erfolg der UMP ist allerdings ein relativer. Die Rechte verliert an Sitzen im Vergleich zu ihrer bisherigen Vertretung im Parlament. Von dem „blauen Tsunami“, der sich nach dem UMP-Erfolg im ersten Wahlgang abzeichnete, ist das Ergebnis weit entfernt. Eine Erklärung für die Verschiebung zwischen erstem und zweitem Wahlgang dürfte die vom Sarkozy-Lager in Aussicht gestellte massive Erhöhung der Mehrwertsteuer sein. Damit hat es der Linken erst ein zugkräftiges, mobilisierendes Thema geliefert.

Im Ergebnis ist die Linke im Parlament zwar machtlos, aber politisch nicht zerschmettert – ein Schicksal, das ihr ernsthaft bevorzustehen schien. Sarkozys Bäume wachsen nicht in den Himmel.

Es bleibt sein Verdienst, dass die katastrophale Reputation des früheren Staatspräsidenten Jacques Chirac (UMP) und seines Premierministers Dominique de Villepin (UMP) nicht an der Partei hängen blieb. Die rechtsextreme Front National hat er in die bisher schwerste Krise ihrer Geschichte gestürzt. Die neue Partei der Mitte des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten François Bayrou konnte gegen die UMP keinen Stich machen.

Die Führungsstärke, die Kandidat Sarkozy versprach, muss Präsident Sarkozy nun erst recht beweisen. Das bedeutet vor allem, dass er nicht vor unpopulären Sozialreformen zurückschrecken darf. Andernfalls werden die Franzosen bald den Respekt verlieren: vor Sarkozy und vor der Institution des Staatspräsidenten.

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