Parteitag
China 5.0

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Es waren die altbekannten Bilder. Neun steif wirkende Männer betreten in schwarzen Anzügen und mit dunkelroten Schlipsen die Bühne. Starre Blicke ins Blitzlichtgewitter, ein verkrampfter Gruß in Richtung Kamera. Dann das Gruppenfoto, wie immer aus der Halle des Volkes vor einem mächtigen Kitschgemälde der Großen Mauer.

Die Präsentation der kommenden Führungsgeneration in Peking – der fünften nach der Revolution – folgte gestern bis ins Detail der Propagandatradition der Kommunistischen Partei. Dennoch preisen viele im Westen die Führungsgeneration „China 5.0“ schon vorab als große Hoffnung für die Zukunft. Dafür stehen ihrer Ansicht nach vor allem die beiden Kronprinzen Li Keqiang und Xi Jinping, die nun als „Nachwuchs“ in die Spitze gerückt sind. Sie werden als die Erneuerer Chinas gesehen, obwohl sie erst noch fünf harte Jahre in den Mühlen der Pekinger Macht überstehen müssen.

Shooting Star Xi Jinping, der erst im März zum Parteisekretär in Schanghai gekürt worden war, wird bereits als Chinas nächster Präsident gesehen. Woher diese Erkenntnis stammt? Xi Jinping durfte in der Großen Halle vor seinem Rivalen Li Keqiang die Bühne betreten. Das wurde als klarer Hinweis gewertet, dass er größere Chancen auf das höchste Amt hat. Chinas Politik-Theater ist bisweilen absurd. Die Wahl der neuen Führung verläuft zwar heute nicht mehr wie zu Maos Zeiten, aber noch immer streng geheim. Da ist nichts von internen Reformen oder mehr Transparenz zu sehen, die die Parteiführung stets verspricht. Auch bei diesem Parteitag gab es dazu nur Lippenbekenntnisse.

Der Westen muss aufpassen, dass er nicht zum Opfer seiner eigenen Vision wird. Denn bei der Bewertung der beiden Neuzugänge in der Führungsriege ist das Prinzip Hoffnung am Werk: Der Traum China soll einfach in Erfüllung gehen. Und dafür wird schon mal übersehen, dass auch bei der Machtübernahme von Hu Jintao vor fünf Jahren ganz schnell voller Begeisterung das Bild eines demokratischeren Chinas gemalt wurde.

Damals war sogar schon vom „Gorbatschow Chinas“ die Rede. Was davon geblieben ist, konnte in der vergangenen Woche auf dem Parteitag besichtigt werden. Worthülsen, Propaganda, Geheimniskrämerei. Auf jeden Fall kein neues Denken und keine Kursänderung in Richtung politischer Reformen. Die wahre Losung des Parteitages lautete: Machterhalt statt Zukunftsdebatte. Daran ändern auch jüngere Gesichter in der Spitze nichts. Natürlich ist es gut, dass der mächtige Politbüroausschuss endlich nicht mehr nur mit Ingenieuren besetzt ist. Mit Juristen und Ökonomen wird mehr Fachwissen und vielleicht auch ein anderes Denken im Politbüro Einzug halten. Doch das ist eigentlich nicht das Problem der KP. Vize-Umweltminister Pan Yue hat schon vor Jahren die ökologischen Katastrophen vorausgesagt, die nun Parteichef Hu Jintao mit großer Propaganda angehen will. Doch solche Freidenker werden in Chinas KP nichts. Diese Namen tauchen auf keiner der Kungellisten zur Verteilung der Macht auf.

Und die beiden neuen Mitglieder im politischen Zentrum werden zudem kaum eine Chance haben, um für modernere Sichtweisen – wenn sie diese denn wirklich haben – tatsächlich einzutreten. Li Keqiang und Xi Jinping werden in den kommenden Jahren ihre Kraft vor allem für Machtkämpfe hinter den Kulissen aufwenden müssen, um ihre Positionen zu sichern. Denn in Chinas KP toben weiter die Flügelkämpfe, auch das hat der Parteitag gezeigt.

Wohin sich China mit der angedeuteten fünften Führungsgeneration entwickelt, ist darum noch schwer zu sagen. Zu viel Hoffnung sollte jedoch nicht darauf gesetzt werden, dass das Duo Li und Xi als „junge Wilde“ das bevölkerungsreichste Land der Welt schon bald auf einen neuen Kurs bringt. Alter und liberalere Studentenjahre reichen einfach noch nicht aus, um einen echten politischen Wandel in Gang zu setzen.

Das Grundproblem von „China 5.0“ ist das Betriebssystem – die Partei. Erst wenn ein neuer Parteichef auch bereit ist, dieses auszutauschen, kann ein neues China entstehen. Die Bilder vom Parteitag sprachen da aber eine ganz andere Sprache.

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