Parteivorstand-Abstimmung zu ALG I
Kommentar: Inszenierung der Beck-Festspiele

  • 0

Zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Soviel Kritik lässt die Inszenierung der Beck-Festspiele in der SPD gerade noch zu. Dass der Parteivorstand den Vorschlag des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten zur längeren Zahlung des Arbeitslosengelds an Ältere unterstützen würde, war zu erwarten.

Gleichwohl muss man sich fragen, wie es um die Glaubwürdigkeit eines 45-köpfigen Gremiums bestellt ist, das jahrenlang mehrheitlich die Politik der Agenda-Reformen unterstützt hat und nun binnen weniger Tage fast einhellig der Meinung ist, dass diese in einem Kernpunkt falsch waren.

Aber darum geht es letztlich auch gar nicht: Die von schlechten Umfragewerten und häufigen Wechseln an ihrer Spitze gebeutelte Partei braucht so dringend ein Signal der Geschlossenheit und eine Stärkung ihres bislang ziemlich glücklosen Vorsitzenden, dass das Symbolthema Arbeitslosengeld aus Sicht der Funktionäre einfach nicht in Frage gestellt werden darf.

Selbst Finanzminister Peer Steinbrück kann sich ein klares "Nein" nicht erlauben, sondern flüchtet sich in die Enthaltung. Einzig Vizekanzler Franz Müntefering vertritt weiter offen seine Position. In der aktuellen Auseinandersetzung mit Beck ist er unterlegen. Doch wie stark Beck wirklich ist, wird sich erst zeigen, wenn der Parteichef statt billiger Zugeständnisse an den Zeitgeist auch einmal unpopuläre Beschlüsse im Vorstand durchbringen muss.

Kommentare zu " Parteivorstand-Abstimmung zu ALG I: Kommentar: Inszenierung der Beck-Festspiele"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%