Polen: Der Letzte macht das Licht aus

Polen
Der Letzte macht das Licht aus

Die polnische Regierung leidet unter Auszehrung. Leider sind es gerade die kompetenten Kabinettsmitglieder, die nach und nach resignieren. Schon vor Monaten warf Außenminister Stefan Meller das Handtuch. Ihm folgte Anfang dieser Woche Verteidigungsminister Radek Sikorski. Und gestern hat auch Innenminister Ludwik Dorn auf sein Amt verzichtet.

Alle drei galten auch im Ausland als kooperative Partner. Dorn beispielsweise pflegte intensive Kontakte zu Wolfgang Schäuble. Bei den Rücktritten ging es immer um inhaltliche Differenzen mit Premier Jaroslaw Kaczynski, wobei die Minister jedes Mal die besseren Argumente hatten. Besonders deutlich wurde dies im Fall von Sikorski, der unter anderem den schlecht vorbereiteten Einsatz polnischer Soldaten in Afghanistan kritisierte. Auch die von Kaczynskis Vertrauten betriebene Säuberung des militärischen Geheimdienstes von vermeintlichen Agenten aus kommunistischen Zeiten stieß auf Sikorskis Kritik. So hat das Ausscheiden der Minister sehr viel mit dem autoritären Führungsstil von Premier Kaczynski zu tun. Seine Vorstellungen von Loyalität und Unterordnung gehen weit über das hinaus, was man gemeinhin Richtlinienkompetenz und Personalhoheit nennt. Kaczynski will Fügsamkeit, nicht mehr und nicht weniger.

Und die Nachfolger, die er dann beruft, entsprechen genau diesem Kriterium. Das Problem ist nur, dass dabei die Kompetenz auf der Strecke bleibt. Gerade die polnische Außenpolitik ist seit der Amtsübernahme durch Ministerin Anna Fotyga sprunghaft und erratisch. Besonders in Deutschland kann man seit der künstlichen Erregung über die „Preußische Treuhand“ ein Lied davon singen. Den Einfluss Polens in Europa stärkt Kaczynski mit seinem Provinzialismus nicht.

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