Polen
Kommentar: Ein riskantes Spiel

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Es ist nicht der erste Rauswurf für Andrzej Lepper. Schon im Herbst vergangenen Jahres musste er seinen Hut nehmen, weil die Differenzen zu Regierungschef Jaroslaw Kaczynski unüberbrückbar schienen. Damals stritt man vor allem über die Landwirtschaftspolitik und die Nutzung der EU-Gelder. Doch wenig später holte Kaczynski den umstrittenen Bauernführer wieder ins Kabinett, weil sonst die Koalition zerbrochen wäre. Ohne Leppers Partei und die rechtsradikale Familienliga haben Kaczynskis Nationalkonservative keine Mehrheit im Parlament.

Diesmal scheint der Rauswurf endgültig zu sein. Glaubt man Kaczynski, dann ist Lepper in einen Bestechungsskandal verwickelt. Der Regierungschef musste handeln, weil der Kampf gegen die Korruption zu den wichtigsten Säulen seiner Politik gehört. Und Leppers radikale Partei „Selbstverteidigung“ steckt voller Affären. Führende Parteifunktionäre haben ein langes Vorstrafenregister.

Sollte es tatsächlich im Herbst Neuwahlen geben, dann wären diese vor allem für die kleineren Koalitionsparteien riskant. Umfragen deuten darauf hin, dass sie wohl nicht wieder ins Parlament kämen. Gerade Leppers Partei wird also alles tun, um die gegenwärtige Koalition zu erhalten. Schon melden sich die ersten Kandidaten, die ihn im Amt des Parteivorsitzenden ablösen wollen. Auch Kaczynski kann überhaupt nicht sicher sein, nach Wahlen wieder an der Spitze einer Regierung zu stehen.

Auf jeden Fall zeigt die jetzige Regierungskrise, dass die These des Premiers und seiner Nationalkonservativen falsch ist, wonach Korruption ein Phänomen ist, das vor allem bei postkommunistischen Seilschaften in der Gesellschaft auftritt. Auch die Rechte und die liberale Mitte sind nicht frei von kriminellen Machenschaften. Selbst in den Reihen von Kaczynskis Partei steht so mancher am korrupten Abgrund.

E-Mail an den Autor: vetter@handelsblatt.com

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