Polen
Kommentar: Zurück in Europa

Wahrscheinlich wird ein Pole nächster Präsident des EU-Parlaments. Das zeigt, wie viel der Regierungswechel in Warschau bewirkt hat.
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Polen ist zurück in der EU. Die Einigung von Konservativen und Sozialisten im Europaparlament auf einen Polen als nächsten Parlamentspräsidenten ist dafür ein deutliches Zeichen. Nachdem Polens neuer Regierungschef Donald Tusk dem europafeindlichen Populismus der Kaczynski-Brüder ein Ende gesetzt hat, ist polnisches Spitzenpersonal in der EU plötzlich salonfähig geworden.

Jerzy Buzek ist für das Amt des Parlamentspräsidenten ein guter Kandidat. Buzek ist ein überzeugter Europäer. In seiner Zeit als polnischer Ministerpräsident von 1997 bis 2001 hat er gegen heftigen innenpolitischen Widerstand das Land vorbereitet für den Beitritt zur EU. Er steht damit für die Rückkehr Polens in die Mitte der Staatengemeinschaft. Erst kürzlich hat das polnische Parlament reibungslos den EU-Reformvertrag ratifiziert, ein Projekt, das die Kaczynskis bis zuletzt torpedierten.

Mit Buzek würde nach dem Deutschen Hans-Gert Pöttering (CDU) Mitte 2009 erneut ein Konservativer Parlamentspräsident. Der Fraktionschef der Sozialisten im Parlament, Martin Schulz (SPD), ist offenbar bereit, diese Kröte zu schlucken. Dabei geht es Schulz weniger darum, Polens europapolitische Läuterung zu belohnen, sondern vor allem um die eigene Karriere. Auch Schulz will nämlich Parlamentspräsident werden, doch als Deutscher ist ihm die unmittelbare Nachfolge Pötterings verwehrt. Er hofft deshalb darauf, Ende 2011 Buzek zu beerben.

Auch wenn die Fraktion der Sozialisten Schulz’ Strategie nicht geschlossen mittragen sollte, hat Buzek beste Chancen. Denn Konservative und Sozialisten haben im EU-Parlament eine satte Mehrheit. Gefährlich kann für Buzek nur eine Niederlage der Konservativen bei der Europawahl Mitte 2009 werden. Doch dafür spricht zurzeit sehr wenig.

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