Polen
Tiefe Gräben

Polen ist ein tief gespaltenes Land. Das haben die Kommunal- und Regionalwahlen erneut bewiesen.

Die Gräben ziehen sich quer durch Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Besonders krass ist der Widerspruch zwischen den großen Städten und den ländlichen Regionen vor allem im Osten des Landes. Auf dem Land und in den kleinen Städten gibt es weniger private Unternehmen und dementsprechend auch eine hohe Arbeitslosigkeit. Das Bildungsangebot ist geringer als in den großen Kommunen, und die Infrastruktur weist große Lücken auf.

Dieser Zweiteilung des Landes entspricht auch das Wahlverhalten der Polen. Während in den großen Städten bürgerlich-liberal bis links gewählt wird, gehen die Stimmen in den rückständigen Regionen eher an die konservativen oder gar nationalistischen Parteien. Es sind die Verlierer der neuen Marktwirtschaft, die rechts wählen. Sie träumen von einem starken patriarchalischen Fürsorgestaat, der auch in weiten Bereichen der Wirtschaft das Sagen hat und den Bürgern die Unsicherheiten der neuen Zeiten vom Leibe hält.

Die jetzt auf dem Land siegreiche Gerechtigkeitspartei von Premier Jaroslaw Kaczynski steht für einen solchen mächtigen Staat, während die in den Städten erfolgreiche Bürgerplattform mehr auf Selbstverantwortung, einen schlanken Staat und freies Unternehmertum setzt. Die Spaltung des Landes ist gefährlich, weil sie einen Teil der Gesellschaft von den Errungenschaften einer funktionierenden Marktwirtschaft ausschließt und damit das Potenzial für eine antidemokratische Radikalisierung schafft. Schon jetzt ist die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig. Polen muss die Mitgliedschaft in der EU, gerade auch die damit verbundenen finanziellen Mittel, stärker nutzen, um das Land gleichmäßiger zu entwickeln.

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