Praxisgebühr: Kommentar: Ulla eiert

Praxisgebühr
Kommentar: Ulla eiert

Eine Gesundheitsreform, die harte Einschnitte auch für die Patienten bedeutet, hatte Sozialministerin Ulla Schmidt angekündigt. Seit 1. Januar wirkt die Reform, aber es stehen auch 14 Wahlen ins Haus. Deshalb läuft nun alles anders.

Eine Gesundheitsreform, die harte Einschnitte auch für die Patienten bedeutet, hatte Sozialministerin Ulla Schmidt angekündigt. Seit 1. Januar wirkt die Reform, aber es stehen auch 14 Wahlen ins Haus. Deshalb läuft nun alles anders. Die Zuzahlungen wurden auf Geheiß der Ministerin bereits in den ersten Wochen durch eine großzügige Regelung für chronisch Kranke aufgeweicht. Jetzt redet die Ministerin die Praxisgebühr klein. In wenigen Jahren werde es sie – wetten, dass? – gar nicht mehr geben, meinte sie in einem Zeitungsinterview. Was denn nun? Gilt die Praxisgebühr, oder gilt sie nicht?

Am Montag gab Schmidts Sprecher, flankiert von Regierungssprecher Bela Anda, Aufklärungsunterricht: Die Praxisgebühr wanke nicht. Es könne aber sein, dass die Krankenkassen in Zukunft verstärkt Hausarztmodelle anbieten. Und wer sich da einschreibe, dem könnte die Kasse die 10 Euro erstatten. Ach so war das gemeint.

Es sieht so aus, als ob die Ministerin mit ihrer Gesundheitsreform zunehmend eiern würde. Und dieser Eindruck verfestigt sich bei einem Blick hinter die Kulissen des Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen: Dieser bastelt derzeit an einer Liste, auf der alle rezeptfreien Medikamente notiert werden sollen, die die Kassen künftig trotz Gesundheitsreform weiter erstatten dürfen. Auch hier wirkt Frau Schmidt in aller Stille darauf hin, dass möglichst viele Mittel auf die Liste kommen.

Wenn das so weitergeht, wird sie aus lauter Angst, die Wähler zu verprellen, den Sparerfolg ihrer Reform selbst zerstören. Spätestens wenn die Beitragssenkungen ausbleiben, die sie den Bürgern nun für den Herbst verspricht, schlägt an des Kanzlers Kabinettstisch die Stunde der Wahrheit – und Ulla muss gehen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%