Produktpiraterie
Hase und Igel

Die Schlacht um das geistige Eigentum in Deutschland, Goldader der digitalen Wirtschaft, ist in vollem Gange. Der jüngste spektakuläre Fall ereignete sich am Wochenende, als auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin 200 Beamte die Messehallen stürmten.

Ein Großeinsatz gegen angebliche Patentverletzer und Produktfälscher. Es ging um mehrere Hundert Fernseher, Musikabspielgeräte und DVD-Rekorder. Rund 80 Messestände wurden abgegrast. Vier LKW, randvoll mit Geräten, transportierten die Beamten ab.

Nicht jeden Tag kommt ein Fall mit solchen Ausmaßen vor. Aber das Krebsgeschwür der Produktpiraterie wuchert immer weiter im geschundenen Körper der deutschen Wirtschaft. In jüngster Zeit haben Raubkopien und Markenpiraterie alarmierend zugenommen. Solide Schätzungen fehlen, aber der weltweite Handel mit Raubkopien und Fälschungen dürfte sich auf mehrere Hundert Milliarden Euro belaufen. Der Ursprung ist oft Asien, aber nicht nur. Das Phänomen gibt es tatsächlich so gut wie in jedem Land der Welt. Der Schaden für die Volkswirtschaft ist beträchtlich, es schwächt den Anreiz für Investitionen, für die Konsumenten sind die Produkte oft lebensgefährlich.

Hilfe soll nun ein seit gestern geltendes neues Paragrafenwerk bringen. Es trägt den sperrigen Titel: "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums". Davon profitieren nicht nur Urheber, sondern alle Inhaber von Patenten, Marken, Designs oder anderen Schutzrechten. Mit einiger Verspätung hat der Gesetzgeber damit die europäische Durchsetzungsrichtlinie umgesetzt. Die umstrittenste Regelung ist dabei der sogenannte "Auskunftsanspruch gegen Dritte". Was verbirgt sich dahinter ?

Nehmen wir an, ein Künstler findet das Plagiat seines vollständigen Films, eines Hörbuchs oder Musikalbums im Netz wieder, ohne seine Erlaubnis. Bislang war er rechtlich gesehen aufgeschmissen, da er nicht den Plagiatskünstler ausfindig machen konnte. Er konnte gegen einen Netzbetreiber wie Ebay vorgehen. Doch das glich immer dem Wettlauf zwischen Hase und Igel. Hatte er es geschafft, das Angebot ausfindig zu machen, dreht er sich einmal um, schlief eine Nacht darüber und fand am nächsten Tag zwei neue Plagiate seines Werks im Netz. Einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider, den Klarnamen desjenigen, der das Plagiat ins Netz gestellt hatte, zu nennen, gab es nicht. Dem Künstler blieb nur das Hase-und-Igel-Spiel.

Das neue Gesetz soll das nun ändern. Der Künstler kann nun vom Provider verlangen, den Namen seines Kunden preiszugeben. Das neue Recht räumt ihm einen entsprechenden Auskunftsanspruch ein, und er kann direkt gegen den Kunden vorgehen und Schadensersatz verlangen.

Die neue Regelung ist nun wahrlich keine Geburtsstunde bahnbrechender neuer Paragrafen gegen Urheberrechtsverletzungen. Im internationalen Vergleich sind die Rechteinhaber vor deutschen Gerichten gut aufgehoben. Die Richter arbeiten effizient und erledigen die Verfahren so schnell wie möglich. Mit der neuen Regelung sinkt aber das Risiko des Klägers weiter, und er kann aufgrund seiner neuen Auskunftsansprüche schlagkräftiger vorgehen.

Doch auch wenn es ausreichend rechtliche Mittel gegen Produktpiraten gibt, die Rechteinhaber müssen auch selbst etwas dafür tun, um nicht geschröpft zu werden. Wenn beispielsweise ein MP3-Hersteller ein Apfellogo hat, reicht es eben nicht, das Logo bei den Behörden anzumelden und alle zehn Jahre die Gebühr zu bezahlen, damit es verlängert wird. Der MP3-Hersteller muss auch die Marke pflegen. Er muss gegen andere Apfellogos oder Worte, die damit zu haben, auf dem Markt vorgehen. Lässt er das zwei oder drei Jahre schleifen, schmilzt der Schutz seiner Marke wie Eis im Sommer dahin.

Letztendlich kann jeder selbst Markenverletzungen schnell feststellen. Ein Blick auf einen Apple-Computer zeigt einem sofort, ob darauf ein Apfel zu sehen ist oder nicht. Bei Patenten hingegen ist das schon schwieriger. Niemand kann in das Produkt nur kurz reinschauen und sagen, ob eine geklaute Hochtechnologie verwendet wurde. Die Schlacht um das geistige Eigentum ist daher noch lange nicht zu Ende.

Der Autor ist Ressortleiter Wirtschaft und Politik.
Thomas Sigmund
Handelsblatt / Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%