Produktpiraterie
Prüfstein China

Über dem Eingang von Pekings berühmt-berüchtigtem Bekleidungsmarkt in der Seidenstraße hängt ein großes, rotes Banner mit der Aufschrift: „Schütze geistiges Eigentum, und fördere Innovation und Entwicklung!“ Der Satz offenbart die für westliche Geschäftspartner kaum begreifliche Schizophrenie Chinas beim Thema Produktpiraterie: Die Designermode in der Seidenstraße ist ausnahmslos gefälscht.

Kein Volk kopiert die Markenprodukte der Welt so unverfroren wie die Chinesen. Und in keinem anderen Industrieland haben die Inhaber von Patenten und Copyright größere Probleme, dies zu unterbinden. Es gibt zwar Gesetze, die den Diebstahl geistigen Eigentums unter Strafe stellen, aber sie werden nicht durchgesetzt. Korruption und lokaler Protektionismus in den Behörden, Desinteresse der Gerichte und oft lächerlich geringe Strafen minimieren das Risiko für die Übeltäter gegen null.

Die Folgen sind alarmierend: Zwei Drittel der Produkte, die an den Grenzen der EU als Fälschungen beschlagnahmt werden, stammen aus China. Betroffen sind längst nicht mehr nur die obligatorischen Louis-Vuitton-Taschen. Kopiert wird in allen Bereichen, in denen der Westen noch einen Innovationsvorsprung hat: Software, Pharmazie, Spitzentechnologie. Manchmal mit tödlichen Konsequenzen: Den Absturz der Concorde bei Paris soll ein gefälschtes Flugzeugteil verursacht haben, das von einer zuvor gestarteten Maschine auf die Rollbahn gefallen war. Patienten vor allem in den Entwicklungsländern werden oft mit billigen, falschen und damit gefährlichen Medikamenten betrogen.

Lange folgte die Chinastrategie der EU dem Motto „Augen zu und durch“. Kritik wurde vermieden, weil man sich das Geschäft mit der kommenden Wirtschaftsmacht dieses Jahrhunderts nicht verderben wollte. Jetzt endlich, nachdem man erschrocken feststellt, dass unser Technologievorteil gegenüber der Volksrepublik vielfach schon verloren ging, wacht die Politik auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Schutz geistigen Eigentums zum Kernthema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Brüssels Handelskommissar Peter Mandelson stellt Ende Oktober eine neue Chinapolitik vor.

Doch wie kann erfolgreiche Gegenwehr aussehen? Die USA erwägen, China wegen des laxen Vorgehens gegen Produktfälscher vor der WTO zu verklagen. Dies ist aber nur dann ein potenziell scharfes Schwert, wenn Washington gewinnt. Dann würden China massive Handelssanktionen in Höhe des von den Patent- und Markendieben verursachten Schadens drohen. Es geht um Milliarden Dollar.

Trotz der offensichtlichen Missstände besteht aber die Gefahr, die Klage zu verlieren. Denn auf dem Papier hat Peking die Produktpiraterie schließlich unter Strafe gestellt. Deshalb müssen die Kläger nachweisen, dass diese Gesetze wirkungslos sind –ein schwieriges Unterfangen. Die USA zögern seit Monaten den Gang zur WTO heraus, wohl wissend, dass eine Niederlage von China als Freifahrschein interpretiert würde.

Auch die EU schwankt zwischen Kooperation und Konfrontation. Doch sie muss sich trotz der Risiken gegenüber China für Härte entscheiden. Zu viel steht auf dem Spiel. Die Produktpiraterie schadet nicht nur den betroffenen Markeninhabern, sie bedroht auch die Quelle unseres Wohlstands. Denn im Wettbewerb mit China und den anderen aufstrebenden Ländern Asiens kann die EU als teure Hochlohnökonomie mit anspruchsvollen Umweltvorschriften nur bestehen, wenn Kreativität, Qualität und besseres Design ihrer Produkte die höheren Preise rechtfertigen. Dieser Wettbewerbsvorteil geht durch den Raub geistigen Eigentums verloren.

Besonders ärgerlich ist dabei, dass Chinas Regierung den unfairen Wettlauf noch gezielt fördert. Bei der Vergabe großer Aufträge an ausländische Firmen verlangt sie Einblick in deren komplettes Know-how. In kurzer Zeit beherrschen die Chinesen dann selbst die Produktion und werden vom Partner zum Konkurrenten. Dann bauen eines Tages nicht mehr Siemens den Transrapid und Airbus die Flugzeuge.

Notwendig ist aber auch ein Ende unserer Schizophrenie im Umgang mit den Produktpiraten. Die Menschen in Europa und den USA beklagen zwar den drohenden Verlust ihrer Arbeitsplätze. Das hindert sie freilich nicht daran, als Touristen in Pekings Seidenstraße scharenweise gefälschte Designermode zu kaufen.

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