Prognos-Studie
Kommentar: Kippt das Tempolimit!

„Freie Fahrt für freie Bürger.“ Der ADAC-Slogan aus den achtziger Jahren ist längst zu einem Bestandteil der kollektiven Identität der Deutschen geronnen. Ein generelles Tempolimit auf unseren Autobahnen? Undenkbar! Ökonomisch ist das genaue Gegenteil der Fall: Wirtschaftlich ist Deutschland schon lange auf dem Weg in die verkehrsberuhigte Zone.

Daran wird auch der Aufschwung, der sich für 2006 abzeichnet, nichts ändern. Dabei handelt es sich um einen kurzen konjunkturellen Ausreißer nach oben. Nach wie vor befindet sich die größte Volkswirtschaft des Euro-Gebiets auf einem sehr flachen Wachstumspfad. Das machen die Langfristprognosen des Schweizer Beratungshauses Prognos mit brutaler Klarheit deutlich.

Nur noch um 1,4 Prozent pro Jahr wird die deutsche Wirtschaftsleistung demnach in den nächsten zweieinhalb Jahrzehnten wachsen. Und diese Zahl ist sogar noch vergleichsweise hoch gegriffen. Denn das Wachstumspotenzial, die Geschwindigkeit, mit der eine Wirtschaft dauerhaft ohne Überhitzungsgefahr wachsen kann, ist in den vergangenen Jahren drastisch gesunken. Die meisten Volkswirte taxieren es auf nur noch ein bis 1,5 Prozent pro Jahr. Das Tempolimit der US-Wirtschaft ist in etwa doppelt so hoch, im Euro-Raum liegt es zwischen zwei und 2,5 Prozent.

Deutschland, das Land der angezogenen Handbremse. Bei aller berechtigten Freude über das Ende der Stagnation darf sich die Republik nicht der Illusion hingeben, die Strukturprobleme würden durch den Aufschwung verschwinden. Auch wenn 2006 beim Wachstum eine Zwei vor dem Komma steht: Ostdeutschland wird Wirtschaftsbrache bleiben, denn die wirtschaftspolitischen Fehler nach der Wiedervereinigung werden sich dadurch nicht in Luft auflösen. Selbst wenn die optimistischen Konjunkturprognosen Wirklichkeit werden, kommen auch die Millionen Jobs für Ungelernte, die die Industrie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gestrichen hat, nicht wieder. Und auch die langfristigen Kostenprobleme in den Sozialversicherungen lösen sich nicht in Luft auf – genauso wenig, wie sich die schleichende Überalterung des Landes durch ein konjunkturell gutes Jahr umkehren wird.

Natürlich stehen die Unternehmen dank massiver Konsolidierung international hervorragend da, natürlich waren die Lohnrunden der vergangenen Jahre moderat, natürlich war Gerhard Schröders „Agenda 2010“ ein Schritt nach vorne. Die Prognos-Prognosen für die nächsten 25 Jahre führen aber vor Augen: All das reicht noch lange nicht aus – der Umbau des Landes muss weitergehen.

Der Aufschwung 2006 ist dabei Risiko und Chance zugleich. Risiko, weil der Blick in die Geschichte zeigt: Das Land hat Veränderungen vor allem dann angepackt, wenn es konjunkturell mit dem Rücken zur Wand stand. Es besteht die Gefahr, dass die besser laufende Konjunktur nicht als Wirkung des Umbaus und Motivation für neue Schritte verstanden wird, sondern die Reformbereitschaft erlahmen lässt. Dabei ist die Erholung eine große Chance. Wenn die Wirtschaft wächst und die Beschäftigung steigt, tun Veränderungen weniger weh als in mageren Zeiten. Im Aufschwung reformiert sich’s leichter. Man muss es nur wollen und erklären können.

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