Putin
Schiefer Vergleich

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Für die politische Rede gibt es eigentlich nur zwei Maßgaben: Sprich laut und rede klar. Mit dem ersten Punkt hat Wladimir Putin kein Problem, auch wenn er seine Stimme nur selten anhebt. Doch mit der zweiten Regel hapert es. Immer wieder dröhnen die Worte des russischen Präsidenten durch die internationale Öffentlichkeit, und immer häufiger muss man sich fragen, was er uns eigentlich sagen will.

Am Wochenende heizte Putin die Debatte über die amerikanische Raketenabwehr kräftig an, mit einem schiefen Vergleich zwischen der aktuellen Situation heute und der Kuba-Krise 1962. Damals hatte die Sowjetunion Atomraketen auf Kuba stationiert und auf die USA gerichtet. Heute plant Washington, Abwehrraketen an Russlands Grenzen aufzubauen, allerdings mit dem Ziel, Angriffe aus Drittstaaten wie zum Beispiel Iran abzufangen.

Tatsächlich gibt es einige Gründe, Sinn und Machbarkeit des US-Raketenschilds anzuzweifeln. Und selbst Putin räumt ein, dass die Beziehungen zwischen den beiden Weltmächten so gut sind, dass eine große internationale Krise ausgeschlossen ist. Doch wer hört diese leisen Tönen, wenn zuvor so laut schwadroniert wird? Und was halten die Russen denn nun von dem inzwischen zwei Wochen alten Vorschlag der USA, die Arbeit an der Raketenabwehr auf Eis zu legen, wenn Moskau in der Frage der Iran-Sanktionen kooperiert?

Für Verwirrung statt Klärung sorgt auch Putins Ankündigung, in Brüssel ein Menschenrechtsinstitut zu gründen. Nach EU-Angaben hatte er eine gemeinsame Einrichtung vorgeschlagen, was durchaus Sinn ergeben würde. Hinterher lässt er aber verlauten, er wolle ein russisches Institut, welches die Menschenrechtsverletzungen der EU aufdecken soll. Vielleicht mit Unterstützung aus Havanna und Teheran?

Georg Watzlawek
Georg Watzlawek
Handelsblatt Online / Ressortleiter Wirtschaft und Politik

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