Raketenschirm
Putins Volltreffer

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Manchmal wird die Wirkung von Sprengsätzen erst richtig sichtbar, wenn sich der Rauch verzogen hat. Dies scheint auch bei dem explosiven diplomatischen Vorstoß des russischen Präsidenten Wladimir Putin so zu sein. Er hat als Gegenentwurf zur US-Raketenplanung in Osteuropa die gemeinsame amerikanisch-russische Nutzung einer Radaranlage in Aserbaidschan vorgeschlagen. Eingeschlagen ist dieser Vorschlag auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm. Doch noch Tage später sind die diplomatischen Nachbeben spürbar. Bis heute wissen die USA nicht, wie sie reagieren sollen.

Denn erste zaghafte positive Reaktionen in Europa zu dem Putin-Vorschlag zeigen Washington, was auf dem Spiel steht. Gerade erst hatte man ungeachtet der russischen Ablehnung mühsam die Unterstützung der Nato-Staaten für die geplanten Raketeninstallationen in Polen und Tschechien erkämpft. Nun will die US-Regierung nicht als diejenige dastehen, die Spannungen in Europa anheizt. Das ist eine schwierige Aufgabe. Denn im Grunde wollen viele Europäer nicht zwischen einer engen Anbindung an die USA und einer Zusammenarbeit mit Russland wählen müssen. Sie sind deshalb dankbar für jeden möglichen Kompromiss zwischen den beiden atomaren Riesenländern – und mag er noch so unausgegoren sein.

Putins Vorschlag zielt deshalb weniger auf eine konkrete militärische Vereinbarung als auf breite öffentliche Wirkung. Erstmals seit langem hat der russische Präsidenten wieder die Chance, sich nach seinem Dauerpöbeln gegen den Westen von einer konstruktiven Seite zu zeigen. Auch wenn viele Argumente gegen seinen Vorschlag sprechen:Von fast von allen Seiten wird anerkannt, dass Putin zumindest fintenreich und „auf Augenhöhe“ gespielt hat. Das genießt die russische Regierung, die sich im Umgang mit dem Westen stets bevormundet sieht.

US-Präsident George Bush kann den Vorschlag nicht einfach beiseite wischen. Zunächst einmal muss er die eigene Öffentlichkeits-Strategie überdenken. Denn natürlich geht es bei den amerikanischen Plänen in Osteuropa nicht nur um die Abwehr möglicher iranischer Langstreckenraketen. Die geplanten Installationen in Osteuropa sind vielmehr Bausteine in einem weltweiten Netz von Einrichtungen, mit dem die USA alle möglichen Raketenangriffe auf das eigene Territorium abwehren möchten. Erst zusammengesetzt bietet das System einen umfassenden Schutz.

Weil Washington Iran ohnehin zu den Schurkenstaaten zählt, konnte der Raketenschirm mit der Warnung vor einer von dort drohenden Gefahr bisher am besten öffentlich verkauft werden. Auf andere Gefahren hinzuweisen ist diplomatisch wesentlich heikler. Dabei sind sich Experten einig, dass etwa ein Land wie Pakistan in Zukunft viel gefährlicher als der Iran sein könnte. Das Land verfügt längst über Atomsprengköpfe, Raketenbasen und das nötige Knowhow für Langstreckenwaffen. Und angesichts der starken radikal-islamischen Kräfte kann niemand ausschließen, dass diese in Pakistan eines Tages die Macht übernehmen. Vorsorglicher Schutz der Amerikaner und Europäer wäre also durchaus angebracht. Nur lässt sich darüber schlecht öffentlich reden, weil man gleichzeitig auf die Unterstützung Pakistans, etwa bei den Stabilisierungsversuchen in Afghanistan, angewiesen ist.

Noch weniger gerne redet Washington darüber, dass ein globaler Raketenschutzschirm auch ein Plus in einer möglichen Auseinandersetzung mit seinen großen Konkurrenten sein könnte. Sicher, die zehn geplanten Abfangraketen in Polen können die russische Atomstreitmacht nicht neutralisieren. Aber Russland wie auch China sehen sehr wohl, dass die Supermacht dabei ist, mit dem globalen Schutzschild eine Fähigkeit aufzubauen, über die sie beide nicht verfügen.

Womit die Debatte an ihrem Kernpunkt angelangt wäre: Letztlich kreist sie um die Frage, ob die USA und Russland auf Dauer Konkurrenten oder Partner sind. Vertrauen sie sich so, dass sie Informationen und eventuell auch militärische Einrichtungen teilen würden? Oder müssen sie realistischerweise ihren Schutz in Abgrenzung voneinander aufbauen? Von der Antwort auf diese beiden Fragen hängt letztlich ab, welches Raketenabwehrsystem wo, wann und mit wem errichtet werden soll. Und ob die Spannungen in Europa zu- oder abnehmen.

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