Reformen
Wendezeit in der Union

Angela Merkel wird von der eitlen Männergesellschaft, die sich selbst „politische Klasse“ nennt, immer noch und immer wieder unterschätzt. Die Vorsitzende der CDU könnte sich als die Politikerin erweisen, der die inhaltliche Neuausrichtung der Partei als liberal-konservative Formation gelingt.

Angela Merkel wird von der eitlen Männergesellschaft, die sich selbst „politische Klasse“ nennt, immer noch und immer wieder unterschätzt. Die Vorsitzende der CDU könnte sich als die Politikerin erweisen, der die inhaltliche Neuausrichtung der Partei als liberal-konservative Formation gelingt.

Sicherlich gehört Merkel nicht zu den wenigen wirklichen Intellektuellen in der CDU. Trotzdem kamen von ihr immer wieder bedeutsame programmatische Anstöße für ihre Partei. Sie gehört nicht zu den begnadeten Rhetoren im Bundestag; aber dafür redet sie häufiger Tacheles als die Obertaktierer in der Partei. Sicherlich produziert das Orchester der Landesfürsten stets kakofonische Ober- und Untertöne zur Merkelschen Politmelodie; aber würde das nicht jedem anderen Dirigenten genauso gehen? Die Parteivorsitzende musste auch schon manche taktische Niederlage gegen Gerhard Schröder einstecken; aber aus den meisten hat sie gelernt.

Die Parteivorsitzende hat schneller als ihre Widersacher begriffen, dass sich die CDU nicht als Aktion Widerstand gegen Steuersenkungen und Sozialreformen positionieren kann. Die Union darf Schröder nicht bremsen, sondern muss ihn vor sich hertreiben. Das erfordert mehr Mut zur Marktwirtschaft, als ihn eine von Herz-Jesu-Marxisten inspirierte Volkspartei aufbringt.

Nachdem der CDU-Parteivorstand sich gestern mit nur zwei Gegenstimmen hinter die Ideen der Herzog-Kommission gestellt hat, besteht Hoffnung, dass die Zeit der wirtschaftspolitischen Orientierungslosigkeit in der Partei Ludwig Erhards endet. Friedrich Merz lieferte gestern zwar den schönsten Sound-Bite zum Thema, als er vom „Anfang vom Ende der Sozialdemokratisierung der CDU“ sprach. Aber nicht ihm, sondern Merkel ist diese Wendung, die zu einer echten Wende werden könnte, zu verdanken.

Geht die CDU den am Montag eingeschlagenen Weg konsequent weiter, ähnelt sie über kurz oder lang den liberal-konservativen Parteien anderer europäischer Staaten. Auch die Reformbaustelle Deutschland würde dann anders aussehen: Mit dem „Geist der Konfliktvermeidung“, der nach den Worten des Publizisten Alexander Gauland bis zum Ende der Ära Kohl regierte, will Angela Merkel offenbar Schluss machen. Nur so kann die CDU ihre Zukunftsfähigkeit zurückgewinnen.

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