Regierungsumbildung
Adieu, ihr Alt-68er

Der Bundeskanzler wird die beginnende Debatte über die Notwendigkeit einer Kabinettsumbildung nicht mehr tottreten können. Und er sollte es auch gar nicht versuchen. Einige seiner Minister wie Manfred Stolpe kamen schon verschlissen in die Regierung.

Der Bundeskanzler wird die beginnende Debatte über die Notwendigkeit einer Kabinettsumbildung nicht mehr tottreten können. Und er sollte es auch gar nicht versuchen. Einige seiner Minister wie Manfred Stolpe kamen schon verschlissen in die Regierung. Andere wie Hans Eichel zermürbten sich selbst im Amt oder verloren in ihrem Superministerium wie Ulla Schmidt schnell den Überblick. Selbst die politische Halbwertzeit vieler früherer Leistungsträger fällt im Wochentakt, zum Beispiel bei Otto Schily. Und über die Totalausfälle (Quizfrage: Wer führt das Familienministerium?) wollen wir lieber gnädig schweigen.

Gerhard Schröder sollte auch nicht mehr allzu lange über den günstigsten Zeitpunkt einer Kabinettsreform nachdenken. In einem voll gepackten Wahljahr sind alle Termine riskant. Aus der Endphase Helmut Kohls kann der Kanzler lernen, dass man auch zu lange auf eine günstige Gelegenheit warten kann.

Viel wichtiger ist: Wen soll Schröder in die Regierung holen? Von dem ehemaligen SPD-Kanzleramtschef Horst Ehmke stammt die schöne Sottise, die meisten Kabinettsumbildungen endeten in einem „Recycling alter Flaschen“. Doch damit könnte Schröder jede Hoffnung auf bessere Wahlchancen gleich begraben. Der normale Weg, verdiente Landesfürsten in die Hauptstadt zu komplimentieren, verbietet sich ebenfalls: Die meisten von ihnen rudern schon daheim so stark herum, dass sie sich kaum als Steuermann für das Regierungsschiff in Berlin empfehlen. Die anderen sind, wo sie sind, schlicht unentbehrlich.

Schröder bleibt daher nur der Weg einer radikalen Verjüngung – und damit ein endgültiges Adieu für die Generation der Alt-68er. Natürlich sind die jüngeren Politiker in der SPD nicht unbedingt die besseren. Schließlich erlebt der Kanzler mit einem seiner jugendlichen Hoffnungsträger, seinem Generalsekretär Olaf Scholz, gerade eine volle Bauchlandung. Wahrscheinlich würden die Ute Vogts dieser sozialdemokratischen Welt mit ihrer geringen Verwaltungserfahrung auch in viele Fallen laufen. Die Enddreißiger der SPD sind bisher auch nicht als Wählermagneten aufgefallen. Risiken, wohin man blickt. Aber was hat der Kanzler angesichts seiner jetzigen Umfragewerte schon zu verlieren?

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