Rente
Kommentar: Willkür-Formel

Niemand wird „RVB (t - 1) : RVB (t - 2)“ vermissen. Aber die Rentner können sich über einen schönen Zuschlag freuen. Was die Scholz-Aktion aber höchst fragwürdig macht, ist ihr durchsichtiger Zweck.
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Rentenformel? „Welche Rentenformel?“ würde der Politzocker Gerhard Schröder vielleicht fragen: „Die Rentenformel ist nicht ,Die Zehn Gebote’ und Walter Riester nicht Moses!“ Also weg mit dem 2001 eingeführten Riester-Faktor – jedenfalls so lange, wie er die älteren Wähler ärgert! Den Variablenbandwurm, aus dem sich die Anpassung errechnet, versteht ohnehin kein Mensch.

Niemand wird „RVB (t - 1) : RVB (t - 2)“ vermissen. Aber die Rentner können sich über einen schönen Zuschlag freuen. So ähnlich scheint auch Sozialminister Olaf Scholz zu denken, der beim Ex-Kanzler in die Schule ging. Mit der Manipulation an der Anpassungsformel liefert er sein Meisterstück ab. Dabei ist der Eingriff an sich nicht unbedingt verwerflich. Die Fiktion, dass sich die Renten in Deutschland frei von politischen Vorgaben entwickeln, ist längst widerlegt. Schließlich wurde 2001 und 2004 die Formel absichtlich verschärft, um die Beiträge trotz der Alterung der Gesellschaft bezahlbar zu halten.

Ein Eingriff müsste aber gut begründet sein und geordnet ablaufen. Tatsächlich wird die dauerhafte Beitragsbefreiung der betrieblichen Altersvorsorge die künftigen Rentenanstiege stärker bremsen, als dies 2004 erwartet wurde. Insofern wäre es nicht gänzlich verwegen, den Riester-Kürzungsfaktor, der ohnehin 2011 seine Wirkung verliert, abzumildern.

Was die Scholz-Aktion aber höchst fragwürdig macht, ist ihr durchsichtiger Zweck: Unmittelbar vor der anstehenden Rentenanpassung soll das Gesetz so zurechtgebogen werden, dass etwas mehr herauskommt. Solche politische Willkür untergräbt nicht nur das ohnehin schwache Vertrauen in die gesetzliche Alterssicherung. Es muss die 30- bis 40-Jährigen vor jenem nicht fernen Tag schaudern lassen, an dem die Senioren die Mehrheit der Wähler stellen.

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