Richtungsdiskussion
Kommentar: Mehr Führung, Frau Merkel

Angela Merkel hat eine große Chance verpasst. Ihr erster Auftritt nach der Sommerpause geriet heute in Berlin über weite Strecken zu einem ermüdenden Einerseits-Andererseits. Wer von der Bundeskanzlerin klare Worte erwartet hatte, musste sich enttäuscht abwenden. Das gilt nicht nur für das CDU-Sommertheater und die Programmdebatte in ihrer eigenen Partei. Vor allem zum Libanon-Konflikt war von Merkel nichts Neues zu hören.

Zwar distanzierte sich die Kanzlerin immerhin von einigen absurden Forderungen aus der eigenen Partei, wie sie vor allem vom stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Jürgen Rüttgers in den letzten Wochen mehrfach erhoben worden waren. Sie sei „dezidiert anderer Meinung“ als Rüttgers, wenn es zum Beispiel um die Höhe der Lohnnebenkosten gehe, betonte Merkel. Doch im nächsten Atemzug wurde Rüttgers gleich auch wieder gelobt für frühere Debattenbeiträge. Zum Kern der seiner Kritik sagte die Bundeskanzlerin nichts. Führungskraft sieht anders aus.

Am stärksten fehlt Führung gegenwärtig in der deutschen (und in der europäischen) Außenpolitik. Die Aufstellung der UN-Friedenstruppe für den Libanon entwickelt sich mit jedem Tag mehr zu einem Trauerspiel. Deutschland und die anderen EU-Staaten, allen voran Frankreich, kennen in Wahrheit nur ein Ziel: Möglichst wenig Risiko einzugehen bei einem möglichen Libanon-Einsatz. „Solidarität mit Israel“ wird dabei zum bloßen Wortgeklingel. Genauso war es heute auch bei Angela Merkel.

Heute war die letzte Möglichkeit für Merkel, im Libanon-Konflikt Führungskraft zu beweisen. Niemand sonst ist dazu gegenwärtig in Europa in der Lage. Das wissen die Deutschen sehr gut. Wir können nicht wirklich glauben, dass Soldaten aus Bangladesh ein „robustes Mandat“ im Libanon ausfüllen können. Wenn die Europäer bei der Aufstellung der Friedenstruppe versagen, kann man den nächsten Krieg an der israelischen Nordgrenze schon erwarten. Man darf gespannt sein, was den Europäern dann einfällt. Schließlich waren sie es in den letzten Wochen, die am lautesten nach einer Friedenstruppe im Libanon gerufen hatten.

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