Rückblick
Einsamer Wolf in großer Koalition

Roland Tichy schaut zurück auf Gerhard Schröders Wirtschafts- und Sozialpolitik. Was bleibt von der Reformagenda?

Am vorläufigen Ende wurde Gerhard Schröder das, was er schon am Anfang sein wollte: Kanzler einer großen Koalition. "Die notwendige innenpolitische Antwort" auf die globalen Herausforderungen habe er gegeben, so Angela Merkel. Die Frau, die ihm ins Amt nachfolgen möchte, sieht in seiner Agenda 2010 die "richtige Weichenstellung für Deutschland". "Es gibt keine Alternative." Und dann redet sie von der Koalition aus CDU und SPD. Nur ein Versprecher, immerhin.

Nun steht alles, was am Freitag anlässlich des Misstrauensvotums im Deutschen Bundestag gesagt wurde, unter einem Wahrheitsvorbehalt. Die demonstrative Umarmung des Kanzlers durch die Opposition soll dem Bundespräsidenten erleichtern, das fingierte Misstrauen notariell zu bestätigen. Doch mit dem Lob der Opposition verließ Gerhard Schröder den Plenarsaal als der große Unzeitgemäße, der das wirtschaftspolitisch Richtige gewollt, bloß zu spät damit angefangen hat: gescheitert an einer Wirtschaftsentwicklung, die keine Rücksicht auf Parteitagskompromisse und zufällige Wahlergebnisse nimmt - ein Lehrstück deutscher Politik.

Denn eigentlich war Schröder ja mit dem richtigen Werkzeugkoffer gestartet, damals 1997 in Hannover: Ein gesellschaftspolitischer Masterplan wurde formuliert, der den unter Helmut Kohl schwerfällig und ineffizient gewordenen Steuer- und Sozialstaat umbauen, die Wachstumskräfte der zukunftsweisenden Dienstleistungs- und Technologiebranchen freisetzen sollte. "Die neue Mitte", Schröders Wahlprogramm und der Kern der späteren Agenda 2010 waren geboren mit den Bausteinen einer liberalen Arbeitsmarktpolitik, einer Bildungs- und Qualifizierungsoffensive und einer Steuerreform, die Existenzgründer und Mittelstand entlastet. Im Hinterzimmer eines schäbigen Hannoveraner Pastorenwohnheims entwarf eine Hand voll Ratgeber einen frechen Feldzug mit den Etappen: Landtagswahl in Niedersachsen triumphal gewinnen, dadurch Schröder zum Kanzlerkandidaten der SPD nominieren und nach einer gewonnenen Bundestagswahl einer großen Koalition die Blaupause für einen Reformkurs auf den Weg geben.

Nur ein Gerhard Schröder konnte ein solches Vorhaben angehen:Konquistadoren der Politik brauchen Zähne für den Kampf mit der Partei, deren Macht im bundesdeutschen Institutionengeflecht so elementar ist. Als einen "Lonely Wolf mit sehr scharfen Zähnen" charakterisiert ihn Friedrich Nowottny, scharfsichtiger Beobachter der bundesdeutschen Politik.

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