Russland
Freiheit als Unglück

Was geht bloß in den Köpfen von Dmitrij Medwedjew und Wladimir Putin vor? Warum führen sie nach Jahren der Öffnung inmitten blühender Wirtschaftsbeziehungen zwischen Ost und West plötzlich mutwillig eine neue Eiszeit herbei?

Haben der alte Fuchs und der junge Wolf am Ende gar die Reaktionen unterschätzt, die ihrem brutalen Kanonenschuss auf den zugegebenermaßen frechen georgischen Spatzen folgten? Oder ist die gewaltsame Landnahme im Kaukasus nur der Anfang in einem großen russischen Plan, der auch das Herausbrechen der Krim aus dem ukrainischen Staatsgebiet vorsieht?

Wer die Denkmuster der russischen Führung verstehen will, sollte mit dem Geschichtsverständnis des Kremls beginnen. Für Putin ist "der Zusammenbruch der Sowjetunion das größte geopolitische Unglück des 20. Jahrhunderts". Diese historische Wertung mag falsch, mit Blick auf den Zweiten Weltkrieg gar unhaltbar sein, aber sie erklärt doch vieles.

Zum einen spiegelt sie den tiefsitzenden Schmerz darüber wider, dass sich die Supermacht UdSSR während der 90er-Jahre in ein schrumpfendes, armes und rückständiges Russland verwandelte. Zum anderen lässt Putins Sicht der Dinge ahnen, wie sehr die russische Elite den Verlust von Staatsgebieten und Einflusszonen als Demütigung empfunden hat. Zumal die Nato jede Schwäche des taumelnden sowjetischen Riesen konsequent für eine Verschiebung des westlichen Militärbündnisses nach Osten nutzte. Die Anerkennung des Kosovos gegen den ausdrücklichen Protest Moskaus schließlich hat viele im Kreml davon überzeugt, dass es an der Zeit sei, zu einer Politik der Stärke zurückzukehren und den ungeniert auftrumpfenden USA etwas entgegenzusetzen.

In der Tat: Die Gelegenheit scheint günstig: Die riesigen Bodenschätze haben Russland inzwischen reich gemacht. Die Öl- und Gasleitungen nach Europa stellen ein strategisches Machtinstrument mit beträchtlichem Erpressungspotenzial dar. Die USA befinden sich im Wahlkampf und haben enorme militärische Kräfte im Irak gebunden. Und vor den "lame ducks" der zu Ende gehenden Bush-Regierung scheinen sich Putin und Medwedjew nicht mehr sonderlich zu fürchten.

Das gilt auch für die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedern, die am heutigen Montag auf dem Sondergipfel in Brüssel um eine einheitliche Haltung ringen. Moskau weiß, dass es mit der Geschlossenheit der Europäer nicht zum Besten steht. Es wird deshalb viel davon abhängen, ob Europa mit einer Stimme spricht oder ob es Russland gelingt, einen Keil zwischen die alten und neuen EU-Staaten zu treiben.

Über die Verurteilung Russlands und die Hilfe für Georgien werden sich die 27 Staats- und Regierungschefs heute schnell verständigen. Dies gilt auch für die Forderung, Moskau möge endlich die Zusagen aus dem Sechs-Punkte-Plan einlösen und seine Truppen aus dem georgischen Kernland abziehen. Schwierig wird es aber, wenn Russland den Rückzug der Soldaten auf provozierende Weise verweigert.

Was dann? Bricht in diesem Fall doch der verhängnisvolle Streit über Sanktionen aus? Vor allem: Könnten sich die 27 EU-Regierungschefs notfalls auf vernünftige Maßnahmen einigen oder demonstrieren sie mit einem faden Kompromiss auf dem kleinsten Nenner am Ende nur ihre machtpolitische Harmlosigkeit?

Viel wird in den nächsten Monaten davon abhängen, wie die internationale Staatengemeinschaft die russische Anerkennung der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien bewertet. Bislang hat sich nur Weißrussland dieser völkerrechtswidrigen Anerkennung angeschlossen. Der Versuch des Kremls, China auf seine Seite zu ziehen, ist zum Glück erst einmal gescheitert - zu sehr fürchtet Peking separatistische Folgewirkungen. Bleibt Moskau in der Frage der Anerkennung international isoliert, öffnet sich dem Westen vielleicht ein Weg zu Verhandlungslösungen.

Allerdings wird jede Verständigung scheitern, solange Russland an der fatalen Auffassung festhält, dass freie Nachbarländer an seinen Grenzen nur Vasallen oder Staaten zweiter Klasse mit eingeschränkter Souveränität sind. Demokratie und Freiheit sind eben kein "geopolitisches Unglück", sondern die Fundamente der westlichen Wertegemeinschaft.

goffart@handelsblatt.com

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%