Russland
Politik mit Köpfchen

Als der russische Bär im Georgien-Konflikt kurz und heftig brüllte, jagte dies vielen im Westen Angstschauer über den Rücken. Denn hatte ein ähnlicher Bär in Moskau nicht früher schon einmal gebrüllt?

Doch so verständlich die Erinnerung an den Kalten Krieg auch ist: Es häufen sich die Signale, dass der Einmarsch in Georgien paradoxerweise dazu führt, dass die Zusammenarbeit mit Russland in vielen Punkten einfacher wird.

Das hat verschiedene Gründe: So haben sich auch nach dem Kaukasus-Konflikt die Interessenlagen sowohl des Westens als auch Russlands im Grundsatz nicht verändert. Sie stimmen in wesentlichen Punkten überein. Beide haben kein Interesse an einem Vormarsch des islamischen Terrorismus. Beiden liegt deshalb daran, dass sich die Situation in Afghanistan stabilisiert. Denn zum einen dient das Land als Brutstätte für Terroristen, die ihre tödliche Mission auch in andere Länder getragen haben. Die USA sind davon ebenso betroffen wie Russland, man denke nur an Tschetschenien. Weil es dieses gemeinsame Interesse in Afghanistan gibt, hat sich trotz aller Spannungen nichts an der Versorgung der Nato-Truppen in Afghanistan über Russland geändert.

Einig ist man sich auch, dass sich Iran nicht nuklear bewaffnen darf. Eine atomare islamische Macht an seiner Südflanke will Russland verhindern, zumal Iran dann auch versucht sein könnte, im geostrategischen Spiel um die Gas- und Ölvorkommen im kaspischen Raum stärker mitzuspielen. Russland wird deshalb trotz der derzeitigen Dissonanzen gemeinsam mit den USA und Europa die Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran mittragen. Entsprechende Signale gibt es längst.

Daneben fördert ein nicht minder starkes russisches Motiv die Kooperationsbereitschaft: die Angst vor der Isolation. Denn so laut der Bär auch brüllen mag, der Lärm überdeckt nur die berechtigte Sorge vor einer wachsenden Isolation. Selbst in Moskau wächst die Einsicht, dass man mit der Anerkennung der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen in eine Sackgasse gerannt ist, in die nicht einmal die zentralasiatischen Republiken oder Weißrussland folgen wollen.

Ähnlich bedeutsam sind die wirtschaftlichen Folgen des Kaukasus-Krieges. Russlands Führung spielt sie zwar ständig herunter. Aber auch in Moskau bedeutet es politischen Sprengstoff für eine Regierung, wenn viele gesellschaftliche Aufsteiger um ihr Vermögen bangen, weil der russische Aktienmarkt plötzlich rasant an Wert verliert. Der dem Georgien-Krieg folgende internationale Vertrauensverlust bei den Investoren vermindert die Aussichten auf Erholung. Deshalb muss Moskau gegensteuern.

Zugegeben: Es ist derzeit nicht immer einfach, angesichts des Getöses in Moskau die leisen, konzilianten Töne zu vernehmen. Aber hinter den Kulissen hat die russische Führung längst eine neue, moderatere Tonlage angeschlagen. Auch der demonstrative Besuch des russischen Außenministers in Polen war dafür ein wichtiges Signal.

Eine Ausnahme gibt es aber: den Konflikt im Kaukasus selbst. Denn die russische Botschaft an die Nato war brutal deutlich und in einem Punkt sehr bewusst gesetzt. Die als permanente Nadelstiche empfundene Politik des westlichen Militärbündnisses will Moskau nicht länger hinnehmen. Die Ostausweitung der Nato und die US-Raketenstationierung in Polen hat Moskau noch geschluckt. Aber sollte die Nato die Prozedur einer Aufnahme Georgiens und der Ukraine forcieren, droht richtiger Ärger.

Die Kunst der europäischen Diplomatie wird nun darin bestehen, die Felder der möglichen Kooperation und der möglichen Konfrontation klar zu differenzieren und sich nicht in eine dumpfe Kalte-Kriegs-Angst hineintreiben zu lassen. Die Europäer müssen ihre eigenen Interessen formulieren: gegenüber Russland, aber auch gegenüber den USA. Sie müssen ausloten, wann eine Konfrontation lohnt und wann nicht. EU und Nato sollten sich die Frage stellen, ob sie mit ihrem Verhalten nicht unnötige Konflikte schüren, statt Stabilität zu erzeugen.

Die abgekühlten Beziehungen zu Moskau werden sich wohl nicht so schnell wieder erwärmen lassen. Aber der Blick auf die tatsächlich vorhandenen gemeinsamen Interessen hilft, die Beziehungen zu Russland wieder auf die richtige Basis zu stellen. Nötig ist eine Politik, die mit dem Kopf entschieden und nicht aus dem Bauch heraus betrieben wird.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%