Russland
Rollentausch à la Putin

Der Nebel über der Frage nach der Nachfolge des russischen Präsidenten Wladimir Putin lichtet sich weiter.
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Wieder einmal hat Wladimir Putin eine Nachrichtenbombe platzen lassen. Auserkoren hat Russlands Präsident dafür eine Konferenz der Kreml-Partei „Einiges Russland“, die über ihr Programm für den bereits laufenden Parlamentswahlkampf entscheiden wollte, bezeichnenderweise unter dem Slogan „Putins Plan“. Mit der Ankündigung, als Spitzenkandidat für die Partei, der er bisher gar nicht angehört, in den Wahlkampf ziehen und sogar Premier werden zu wollen, enthüllt Putin immer mehr Details seines Plans der Pläne: Wie ich gehen und doch bleiben kann.

Bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr darf Putin laut Verfassung nicht mehr antreten. Das von ihm in Russland installierte Machtsystem steht und fällt aber mit seinem populärsten Mann. Seit Jahren, so spekulieren Beobachter, feilt der Kreml daher an Strategien, wie sich der politische Status quo erhalten lässt, ohne dass eine der vielen Fraktionen den Kürzeren zieht: Die zentrale Figur Putin muss bleiben. Die Frage ist allerdings, wie.

Überraschend hatte Putin die gemessen an den wirtschaftlichen Rahmendaten bisher wohl erfolgreichste russische Regierung zurücktreten lassen und den völlig unbekannten Wiktor Subkow zum Premier gekürt. Bei der folgenden Kabinettsumbildung gab es kein allzu großes Stühlerücken. Denn offenbar spekuliert Putin darauf, dieselbe Regierung bald selbst führen zu können. Dort findet er seine treuesten Gefolgsleute.

Wenn er als Topmann der von ihm protegierten Partei nun in den Wahlkampf zieht, kann er sicher sein, beim Urnengang für ein neues Parlament im Dezember eine bequeme Mehrheit gewinnen zu können. Mit diesem Rückhalt könnte er dann sogar eine Änderung der Verfassung anstreben, die das politische Gewicht in Russlands Präsidialsystem zugunsten der bisher schwachen Position des Premiers verschiebt. All dies hätte einen Vorteil gegenüber einer Reihe anderer Szenarien, die den Ex-Präsidenten meist als graue Eminenz an der Spitze eines hochrangigen Beratergremiums sehen: den Anschein von Gesetz und Ordnung.

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