Sarkozy
Frage des Stils

Wie ein Wirbelwind ist Nicolas Sarkozy in den vergangenen Wochen durch die französische und europäische Politik gefegt. Überraschung hier, Ärger dort – überall hat Frankreichs Präsident Spuren hinterlassen.
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Viele seiner Kollegen sind froh, dass er nun seinen Urlaub angetreten hat. Aber weit gefehlt: Selbst mit dem Urlaubsort macht Sarkozy noch Politik. Ausgerechnet an der amerikanischen Ostküste entspannt Frankreichs Präsident. Das bestärkt die Einschätzung vieler EU-Partner: Sarkozy ist eigentlich ein „kleiner Amerikaner“: Er bringt Politikgebaren nach Washingtoner Stil mit ins Amt wie keiner seiner Vorgänger. Das bereitet dem klassischen Verbündeten „Nummer eins“ – Deutschland – anhaltende Kopfschmerzen.

Da ist zunächst der Stil:Sarkozy zelebriert eine demonstrative Protzigkeit der Macht, die in Europa bisher nur vom Bush-Freund Berlusconi zur Schau gestellt worden ist. Die vor den Kameras entfalteten Starallüren sind geradezu das Gegenstück zum spröden Politikstil Angela Merkels. Politik und Familie verkauft Sarkozy als politisches Team. Politische Coups zelebriert Sarkozy medial genüsslich als Eigenleistung, auch wenn die Vorarbeit von anderen geleistet wurde. Sowohl beim EU-Gipfel als auch der Befreiung der bulgarischen Krankenschwestern blieb der Bundesregierung nur die Wahl, gute Mine zum bösen Spiel zu machen oder öffentlich zu schmollen.

Schwerer als der Stil aber wiegen die Inhalte. Denn Sarkozy hat offenbar auch das alte Denken der „Grande Nation“ zurückgebracht. Die Teilhabe der europäische Partner-Armeen an der traditionellen Parade auf dem Champs-Elysée zum 14. Juli war noch eine nette europapolitische Geste. Aber in der Außenpolitik zeichnet sich ab, dass sich Sarkozy stark am Verhalten von US-Präsident George Bush in dessen erster Amtszeit orientiert: erst handeln, dann absprechen.

Gleich an drei Stellen wurde dies jüngst sichtbar: bei den umstrittenen Geschäften mit Libyen, in der Sudan/Tschad-Politik und bei den französischen Alleingängen im Nahen Osten. Nimmt man dazu noch Sarkozys Plädoyer für eine „Mittelmeer-Union“, wird schnell deutlich, in welchen Kategorien er denkt. Es geht um die Definition nationaler französischer Einflussgebiete. Mit einem gewissen Erstaunen registriert Paris nun, dass sich EU-Partner und vor allem Deutschland über mangelnde Absprachen erregen. Dabei handelt es sich doch nach Pariser Lesart nur um französische Interessen in französischen Einflusssphären.

Daraus bereits auf eine generelle französische Absage an den Multilateralismus zu schließen, ist zwar voreilig. Erkennbar ist aber, dass Deutschland im traditionellen Kampf für mehr internationale Absprachen der wichtigste Partner abhandenkommen könnte. Sarkozy definiert seine Politik weniger in Kontext einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik als vielmehr als Vertreter einer der fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat. Prompt ahmt er deren oft eigenmächtiges Verhalten nach. Deutschland als transatlantischer Vermittler zwischen Paris und Washington wird bei diesem Präsidenten nicht mehr gebraucht.

Zum Problem wird dies für Deutschland unter anderem deswegen, weil es mit dem EADS-Konzern längst eine gemeinsame Rüstungszusammenarbeit gibt, über die nicht ein Partner allein entscheiden kann. Zum Problem wird Sarkozy aber auch, weil er auch im positiven Sinne sehr „amerikanisch“ agiert.

Frankreichs Präsident ist angetreten mit dem klaren Wunsch, etwas verändern zu wollen. Wo immer ihn komplizierte, in jahrelanger Abstimmung erreichte EU-Positionen stören, hat er wenig Hemmungen, sich über sie hinwegzusetzen. Unbarmherzig legt er seinen Finger in eine Wunde des Multilateralismus:Oft bedeutet Konsens auf EU-Ebene, dass die Europäer gar nicht mehr handeln. Dazu kommt, dass Sarkozy zwar ein Egomane, aber kein Ideologe zu sein scheint. Er weiß, in der komplizierten Welt kommt man ohne Realpolitik nicht aus. Deshalb hat er keine Probleme damit, nach amerikanischen Vorbild Waffen und Atomtechnik gegen politische Einflussnahme zu tauschen.

Die deutsche Empörung darüber ist nur berechtigt, was die mangelnde Absprache betrifft. Denn in der Haltung zur Atomtechnik muss man anerkennen, dass sich nicht etwa Sarkozy, sondern die deutsche Politik international isoliert hat. Und bei Waffengeschäften gibt es seit langem die stillschweigende Übereinkunft, dass Briten und Franzosen gemeinsam produzierte Waffen auch in eigenem Namen in Spannungsgebiete liefern dürfen, um die zart besaiteten deutschen Politikerseelen nicht allzu sehr zu belasten. Deshalb stört man sich in Berlin auch sehr daran, mit welcher Lautstärke Sarkozy auf das Geschäft mit Libyen aufmerksam gemacht hat.

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