Sarkozy in China
Im Land des Lächelns

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Erstmals seit seinem Amtsantritt im Mai reist Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy morgen nach China. Der dreitägige Staatsbesuch ist nicht nur für die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern von Bedeutung. Auch in Berlin dürfte das Interesse groß sein. Um die deutsch-chinesischen Beziehungen steht es bekanntlich nicht zum Besten, seit Kanzlerin Angela Merkel den Dalai Lama im Kanzleramt empfing. Umso misstrauischer beäugen manche deutschen Beobachter jetzt Sarkozy: Wird er Kapital schlagen aus den deutsch-chinesischen Verstimmungen und auf Kosten der deutschen Wirtschaft Aufträge abgreifen für französische Unternehmen?

Die Frage lässt sich leider nicht mit einem klaren Ja oder Nein beantworten. Einerseits ist der französische Präsident durchaus bereit, sich in Peking für Merkels Sache einzusetzen. Sarkozy werde das Thema Dalai Lama in China ansprechen, heißt es im Élysée-Palast. Der Präsident wolle seinen chinesischen Amtskollegen davon überzeugen, dass von den Exil-Tibetern keine separatistische Gefahr mehr ausgehe. Der Dalai Lama kämpfe zwar für kulturelle Autonomie, strebe aber nicht mehr die Unabhängigkeit seines Landes an, meinen Sarkozys Berater. Für diesen Standpunkt wollen sie in China werben, und zwar auch mit Verweis auf langjährige französische Kontakte zum Dalai Lama und seinen wichtigsten Beratern.

Die französische Intervention könnte hilfreich sein. Die chinesische Regierung fürchtet, dass Separatisten während der Olympischen Spiele in Peking die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich ziehen könnten. Das erklärt unter anderem, wieso die chinesische Führung auf Merkels Treffen mit dem Dalai Lama heftiger reagierte als bei ähnlichen Zusammenkünften des Tibeters mit anderen westlichen Staats- und Regierungschefs. Sarkozy will versuchen, die Wogen zu glätten.

Der französische Präsident kommt Deutschland damit entgegen, doch übertreiben wird er es sicher nicht. Die deutsch-chinesischen Querelen werden eine Randnotiz dieses Staatsbesuchs bleiben, von dem sich die Franzosen vor allem eines wünschen: Er soll harmonisch verlaufen. Die chinesische Führung darf sich daher auf eine französische Charmeoffensive freuen. Manche potenziellen Konfliktherde will Sarkozy gar nicht erst anzünden. So war bis unmittelbar vor seinem Abflug nicht geplant, dass der Präsident Demokratiedefizite und Menschenrechtsverletzungen im Reich der Mitte anspricht. Treffen mit Oppositionellen sind nicht vorgesehen. Und die für Menschenrechte zuständige französische Staatssekretärin Rama Yade fehlt in der Reisedelegation, was in Frankreich nicht unbemerkt blieb. Schließlich ist es erst ein gutes halbes Jahr her, als Präsidentschaftskandidat Sarkozy im Wahlkampf versprach, die Menschenrechte in den Mittelpunkt seiner Außenpolitik zu stellen. Die wertefreie Realpolitik seines Vorgängers Chirac hatte Sarkozy damals noch heftig kritisiert, doch jetzt scheint er sie selbst zu verfolgen.

Genauso wie Chirac nutzt Sarkozy seine Reise nach China vor allem, um für die Interessen der französischen Wirtschaft zu werben. Die Namensliste der Delegation des Präsidenten liest sich wie ein Who’s who der französischen Industrievorstände – vom Ölkonzern Total über den Schnellzugbauer Alstom bis zum Kernkraftwerkskonzern Areva. Wenn einer von ihnen einem deutschen Konkurrenten einen Auftrag vor der Nase wegschnappt, dann wird der französische Präsident nichts dagegen haben – Dalai Lama hin oder her.

Vor allem dem französischen Mittelstand will Sarkozy im Reich der Mitte auf die Sprünge helfen. Nicht ohne Neid sehen die Franzosen, wie erfolgreiche große deutsche Mittelständler auf dem chinesischen Markt operieren. Ein neues Geschäftsfeld hat Sarkozy für kleine wie große französische Unternehmen in China entdeckt: die Umwelttechnologie. Die heimische Industrie könne den Chinesen helfen, den Schadstoffausstoß zu mindern, heißt es in Paris. Ganz ausblenden kann Sarkozy französisch-chinesische Meinungsverschiedenheiten freilich nicht. Der unterbewertete Yuan, die chinesische Haltung zum iranischen Atomprogramm und die chinesischen Staatsfonds will er ansprechen – in aller Höflichkeit natürlich.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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