SCHRÖDER
Meister im Improvisieren

Kein Vermächtnis, nur ein knappes Plädoyer für die große Koalition: Gerhard Schröders Abschied von der Bundespolitik fiel in Karlsruhe nüchtern aus. Viele Kritiker halten ihn für einen der sprunghaftesten Kanzler der Bundesrepublik. Das Urteil wirkt einleuchtend. Doch es erhellt nicht viel. Wer Schröder verstehen und bewerten will, muss auch die Rahmenbedingungen ins Auge fassen: sieben Jahre, in denen sich die deutsche Marktwirtschaft stark verändert hat.

Die alten Rezepte der Politik wirken nicht mehr. Neue hatte die SPD nicht, manche Sozialdemokraten wollen die veränderten Bedingungen bis heute nicht wahrhaben. Schröder musste improvisieren. Den schnellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel wollte er anfangs eher bremsen. Später hat er ihn beschleunigt. Ein fast vergessenes Beispiel erklärt viel: Bei der Holzmann-Pleite versuchte der Kanzler, ein klassisches Krisenkartell zu schaffen. Die Banken sollten das Unternehmen auffangen, wie es der Deutschland AG entsprach. Doch diese war schon in Auflösung.

Die Entflechtung gerade dieses Beteiligungsnetzwerkes forcierte Schröder kurze Zeit danach. Er riss die Türen für die ausländischen Anleger weit auf, die Franz Müntefering später als „Heuschrecken“ titulierte: mit der Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne.

Beim Korporatismus sehen wir Ähnliches. Von Beginn seiner Kanzlerschaft an versuchte Schröder, ihn zu nutzen: durch das Bündnis für Arbeit. Als es an der Unfähigkeit der Partner scheitert, geht Schröder auf Gegenkurs und handelt ohne die Verbände, schwächt ihre Macht weiter. Mit der Agenda 2010 kündigt er praktisch die Zusammenarbeit zwischen SPD und Gewerkschaften auf und fordert mehr Bereitschaft der Arbeitnehmer zu betrieblichen Bündnissen. Der Staat handelt, ohne sich der Zustimmung von Gewerkschaften und Arbeitgebern zu versichern.

Beides, die Entflechtung des Beteiligungsnetzwerkes und der geschwächte Korporatismus, lässt ein Charakteristikum von Schröders Handeln erkennen: Solange es ging, orientierte er sich an klassischer deutscher und sozialdemokratischer Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Stieß er damit an eine Grenze, war er zum raschen und radikalen Wechsel seiner Strategie bereit. Im Ergebnis ist die deutsche Gesellschaft ein gutes Stück offener, flexibler, auch internationaler geworden.

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