SCHWARZ-GRÜN
Latzhose und Nadelstreifen

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Der Kompromiss hat keinen guten Namen in Deutschland, wo er gerne mit dem Attribut „faul“ versehen wird. Dabei ist meist das Gegenteil der Fall: Ein politischer Kompromiss erlaubt Bewegung, wo sonst Stillstand herrscht. Und er verlangt Mut, viel mehr als die einfache Verweigerung.

In Hamburg sind Schwarze und Grüne dabei, dieses Bewegungsgesetz anzuwenden: ohne Kompromiss kein Fortschritt. Sie gehen Risiken ein, um ein neues politisches Strickmuster auszuprobieren. Sicher, im Falle des Hamburger Ersten Bürgermeisters Ole von Beust ist das Risiko begrenzt, schließlich weiß er seine Parteivorsitzende hinter sich. Höher ist der Einsatz aufseiten der Grünen. Zwar hat die Basis die Koalitionsverhandlungen genehmigt, aber ganz sicher ist nicht, dass ihre Wähler die jetzt praktisch fertige Vereinbarung in der Hansestadt und in anderen Bundesländern freudig aufnehmen werden.

Für die CDU außerhalb Hamburgs dürfte es vor allem schwierig werden, den Verzicht auf den Neubau eines Kohlekraftwerks zu begründen, während die Partei bundesweit gegen Investitionsstillstand in der Energiewirtschaft wettert. Vermutlich ist das auch das einzige Detail, das den Rest der Republik interessiert. Viel spannender ist, dass Schwarz und Grün sich erst mal zu einer Landesregierung zusammenschließen wollen. Gut 30 Jahre nach Gründung der Grünen erweitern die Partner damit nicht nur ihre jeweilige Machtperspektive. Sie stabilisieren auch das Parteiensystem, dem die großkoalitionäre Sklerose drohte.

Aktion bewirkt Reaktion: SPD und FDP werden nun reagieren müssen. So ganz können die Liberalen sich nicht mehr darauf verlassen, der Wunschpartner der CDU zu sein. Und die SPD ist eine Stütze los, die sie nach Belieben einsetzen oder entsorgen konnte.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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