Serbien
Rückschlag für Europa

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Es war zu befürchten: Je näher die Unabhängigkeit der serbischen Provinz Kosovo rückt, desto heftiger werden die Abwehrreaktionen in Belgrad. Zunächst waren es nur leere Drohungen, mit denen Premierminister Kostunica auf amerikanischen und europäischen Druck zur Lösung der Kosovo-Frage reagierte. Doch nun geht auch das serbische Parlament auf die Barrikaden. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Abgeordneten eine Resolution, die auf einen Stopp der Annäherung Serbiens an den Westen hinausläuft.

Das Parlament stellt nicht nur den Beitritt zur EU und zur Nato infrage, der ohnehin noch in weiter Ferne liegt. Es zielt auch auf das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU, das bereits im Januar abgeschlossen werden könnte. Auf den ersten Blick ist das ein klassisches Eigentor: Schließlich ist Serbien neben Bosnien das letzte Land auf dem Westbalkan, das noch auf die begehrte Eintrittskarte zu EU-Beitrittsverhandlungen wartet. Wenn die Regierung in Belgrad nun einen Rückzieher macht, schadet sie sich selbst. Am Ende könnte Serbien ganz allein dastehen in einer selbst gewählten Sackgasse.

Dies wäre nicht nur für die prowestlichen Kräfte in Belgrad um Präsident Tadic eine Katastrophe. Es wäre auch ein schwerer Rückschlag für die EU. Schließlich hat die Union den Ländern des Westbalkans schon 2003 eine „europäische Perspektive“ versprochen. Unter slowenischem EU-Vorsitz soll diese Perspektive 2008 Gestalt annahmen. Wenn dabei ausgerechnet Serbien ausschert, das mit Abstand wichtigste Land der Region, ist die Brüsseler Strategie gescheitert. Statt vorwärts nach Europa könnte es dann rückwärts zu Nationalismus und Extremismus gehen.

Gewiss, irgendwann werden die Serben wieder aus ihrer Schmollecke herauskommen. Irgendwann wird sich auch in Belgrad die Einsicht durchsetzen, dass es zur Annäherung an den Westen keine Alternative gibt. Bis zur Präsidentschaftswahl Ende Januar stehen die Zeichen jedoch eher auf Sturm denn auf Beruhigung. Denn die Aussicht auf eine Abspaltung des Kosovos stärkt die Hardliner um Premierminister Kostunica und schwächt das prowestliche Lager.

Nun rächt es sich, dass die EU das Pferd vom Schwanz her aufgezäumt hat: Statt sich zunächst um eine Verständigung mit Serbien zu bemühen, haben die Europäer – nicht zuletzt auf Druck der USA – den Schulterschluss mit den Kosovo-Albanern gesucht. Und statt eine Gesamtstrategie für den Westbalkan zu entwerfen, haben sie sich auf den Status einer einzigen Provinz konzentriert. Vermutlich wird die Kosovo-Frage Anfang Februar gelöst; doch für die EU fangen die Probleme dann erst richtig an.

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