Sicherheit
Atlantische Gräben

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Durch die Atlantische Allianz zieht sich ein tiefer Riss. Wie tief, das hat die Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik gezeigt. US-Politiker reisten mit der Vorstellung an, es handele sich immer noch um eine „Wehrkundetagung“. Deutsche Politiker beschäftigen sich derweil intensiv mit einem „erweiterten Sicherheitsbegriff“. Kein Wunder, dass beide Seiten aneinander vorbeireden.

Gerade erst hat US-Präsident George W. Bush angekündigt, den Militäretat der Supermacht um weitere 7,5 Prozent auf 515 Milliarden Dollar erhöhen zu wollen. Sicherheitspolitische Debatten in den USA kreisen vor allem um die Frage, ob und wo wie viele Soldaten eingesetzt werden müssen – etwa im Süden Afghanistans. Deutsche und etliche Nato-Partner denken anders: Sie beschäftigen sich mit Ausstiegsperspektiven. Wie lange muss das eigene Militär in Krisenherden eigentlich stationiert sein? Gibt es nicht auch andere Mittel, um für Stabilität zu sorgen? Nicht ohne Grund betonte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass Sicherheit nicht nur durch Militär, sondern durch Vertrauen und Abrüstung geschaffen wird.

Tatsächlich ist die Kluft zwischen beiden Ansätzen in der Nato größer geworden. Nur große dramatische Einschnitte wie die Terroranschläge des 11. September 2001 oder der Krieg im Kosovo bringen Amerikaner und Europäer für einen Moment auf eine Linie. Die Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan dagegen schafft dies nicht mehr.

Die Supermacht Amerika reagiert auf die Krisensituation am Hindukusch mit dem stereotypen Ruf nach einer Ausweitung des militärischen Apparats. Die Deutschen sehen den Grund für die mangelnde Sicherheit in Südafghanistan vielmehr im Versagen der Amerikaner, zu lange nur gekämpft, aber nicht aufgebaut zu haben.

Letztlich steht dahinter die Frage, wessen Arbeit bei der Stabilisierung des Landes mehr „wert“ ist. Doch wie wird dieser Wert gemessen? In Blutzoll? Oder doch eher in Zustimmungswerten der afghanischen Bevölkerung? Dummerweise hat sich Deutschland mit dem eingeschränkten Afghanistan-Mandat der Bundeswehr eine Blöße gegeben und muss sich nun gegen den Vorwurf verteidigen, Trittbrettfahrer zu sein, und mit der Debatte herumschlagen, ob es tausend Mann mehr oder weniger ins Krisengebiet entsendet.

Die für die Nato wichtigen Fragen kommen dabei zu kurz. Etwa die nach dem Selbstverständnis der Allianz. Funktioniert ihr Sicherheitskonzept unter den veränderten Rahmenbedingungen überhaupt noch? Die Allianz bietet zwar Schutz für ihre Mitglieder, das geschieht aber auf Kosten eines wachsenden Misstrauens der übrigen Staaten. Die Aufstockung des US-Militäretats löst derweil eine gigantische globale Rüstungsspirale aus. Sorgt Frankreich wirklich für mehr Sicherheit im Nahen Osten, wenn es eine Militärbasis in den Vereinigten Emiraten errichtet? Und welche Konsequenzen ergeben sich daraus, dass China mit Verweis auf die weltweit wachsende Militärpräsenz der USA, Frankreichs und Großbritanniens immer stärker aufrüstet?

Das sind die eigentlich brisanten Themen für den Nato-Gipfel in Bukarest. Zumindest sind sie wichtiger als die Frage, ob Deutschland tausend Soldaten mehr oder weniger nach Afghanistan schickt.

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