Spanien
Achse mit dem Süden

Erinnern Sie sich noch an das Schröder-Blair-Papier? Oder die enge deutsch-französische Allianz? Den Traum von der politischen Umarmung der Osteuropäer? Alles vorbei.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute nach echten Partnern in der EU-Politik sucht, scheiden Frankreich und Großbritannien aus. Blair tritt ausgerechnet während der deutschen EU-Präsidentschaft zurück, die Franzosen wählen dann einen neuen Präsidenten. Und angesichts der regierenden Populisten in Polen und Tschechien dürfte selbst der Osteuropa-Fan Merkel auf baldige Neuwahlen in beiden Ländern hoffen.

Nein, wenn die Bundeskanzlerin heute verlässliche EU-Partner sucht, muss sie nach Süden schauen. Dort regieren heute mit José Luis Zapatero in Spanien und Romano Prodi in Italien zwei überzeugte Europäer. Die gehören zwar dem sozialistischen Lager an. Aber das dürfte die Christdemokratin Merkel kaum stören.

Schon Helmut Kohl kam mit dem spanischen Sozialisten Felipe Gonzalez ausgezeichnet zurecht, für Prodi hat er gar Wahlkampf gemacht. In anderen Ländern denken Sozialdemokraten so wie Unions-Anhänger im Land der sozialen Marktwirtschaft. Vor allem teilen Zapatero und Prodi anders als ihre Vorgänger Aznar und Berlusconi deutsche Vorstellungen über die Zukunft Europas, haben das Ziel einer engeren politischen Zusammenarbeit und sehen die Notwendigkeit einer EU-Verfassung. Dessen hat sich Merkel auch beim gestrigen deutsch-spanischen Regierungstreffen am Bodensee vergewissern können.

Außenpolitisch stehen sich die drei Regierungen so nahe wie selten: Aus der „Koalition der Willigen“ im Irak sind Spanien und Italien ausgestiegen. In der Libanon-Krise beweisen die drei Länder, dass sie mehr Verantwortung für eine europäische Außenpolitik übernehmen als bisher.

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