SPD
Ab durch die Mitte

Bislang ist es nicht mehr als eine Absichtserklärung. Die SPD müsse sich wieder mehr der Mittelschicht zuwenden, hat Parteichef Beck in einem Interview gefordert.

Unter der reichlich zugespitzten Überschrift vom angeblichen „Kurswechsel“ der Sozialdemokratie findet die Äußerung nicht nur eine rasante Verbreitung in den Medien. Bemerkenswerterweise stößt sie bei sämtlichen Strömungen der Sozialdemokratie auf Zustimmung.

Das deutet darauf hin, dass der Vorstoß so revolutionär nun doch nicht ist. Tatsächlich zählen die Facharbeiter traditionell zur Stammklientel der Sozialdemokraten. Ihre Absicherung gegen die unkalkulierbaren Lebensrisiken und einen möglichen sozialen Abstieg gehört zu den Kernversprechen der SPD. Gleichwohl ist diese Bevölkerungsgruppe in der Vergangenheit durch Steuern und Abgaben immer stärker geschröpft worden, während sich vor allem die Linken in der Partei vordringlich um das untere Drittel der Gesellschaft gesorgt haben.

Insofern setzt der pfälzische Pragmatiker Beck mit seinem Bekenntnis zur Mitte schon einen politischen Akzent. Taktisch klug weitet er gleichzeitig den Begriff der „Leistungsträger“ kurzerhand auf die Hälfte der Bevölkerung auf. Dahinter verbirgt sich das Versprechen, dass sich der eigene Einsatz wieder lohnen soll.

Doch so geschickt es ist, den Begriff der „politischen Mitte“ zu einem Zeitpunkt zu besetzen, da die Union über ihren Kurs heftig streitet, so groß ist die Gefahr, dass das Bekenntnis zu einer Leistungsgesellschaft, die jedem gerechte Chancen bietet, ohne dem alten Umverteilungsglauben zu huldigen, zur Floskel wird. Mit einem Schlagwort hat Beck die Programmdiskussion seiner Partei aus dem Dornröschenschlaf gerissen. Nun muss er Inhalte liefern.

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