SPD
Alle für Beck

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Zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung: So viel Kritik lässt die Inszenierung der Beck-Festspiele in der SPD gerade noch zu. Dass der Parteivorstand den Vorschlag des Vorsitzenden zur längeren Arbeitslosengeld-Zahlung unterstützen würde, war zu erwarten. Gleichwohl muss man sich fragen, wie es um die Glaubwürdigkeit eines 45-köpfigen Gremiums bestellt ist, das sämtliche Agenda-Reformen gebilligt hat und nun urplötzlich zu 93,3 Prozent der Meinung ist, dass diese im Kern falsch waren. Doch lassen wir solche kleinlichen Einwände! Längst geht es in der SPD nämlich nicht mehr darum, ob es in der Sache wirklich eine gute Idee ist, ältere Arbeitnehmer mit mehr Geld in der Erwerbslosigkeit zu halten, obwohl die Chancen der über 50-Jährigen auf einen Job seit einiger Zeit deutlich steigen. Bei der Abstimmung über den Antrag „Reformen für ein soziales Deutschland“ geht es in Wirklichkeit um ein Votum über Kurt Beck. Der SPD-Chef hat bislang in der Bevölkerung nicht überzeugt. Seine Partei leidet unter schlechten Umfragewerten. Also muss sie dem Vorsitzenden den Rücken stärken. Und wird dies auf dem Parteitag für die Fernsehkameras eindrucksvoll tun.

Über die wahre Stärke von Beck sagen solche Abstimmungen freilich wenig aus. Diese muss der Pfälzer erst noch beweisen, wenn schon bald immer neue Forderungen der Basis nach einer Abkehr von der Agenda-Politik hochkochen. Bleibt er hart, oder knickt er ein? Auch hat Beck durch seinen Vorstoß zwei seiner drei Stellvertreter beschädigt. Die programmatische Neuausrichtung hin zum „vorsorgenden Sozialstaat“ ist beerdigt. Unter diesen Umständen scheint es fraglich, ob vom Hamburger Parteitag ein überzeugendes Signal des Aufbruchs in die Zukunft ausgehen kann.

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