SPD
Analyse: Blindflug nach links

Ein Tischgespräch des Parteichefs bei Labskaus und alkoholfreiem Bier, ein eiliger Formelkompromiss des Präsidiums, eine Huldigung der Bezirks- und Landesfürsten an den kranken Vorsitzenden: Selten dürfte eine Partei ihre Strategie derart abrupt und gleichzeitig so beiläufig umgestellt haben wie derzeit die SPD.
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Eine „Binsenweisheit“ sei es, dass in den Ländern über Koalitionen mit der Linkspartei entschieden werde, wiegeln die Parteilinken ab. Im Bund werde es niemals ein solches Bündnis geben, beruhigt der Reformflügel.

Wahlversprechen hin, Wortbruch her – tatsächlich markiert die nun von der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti angekündigte Zusammenarbeit mit der Linkspartei eine historische Wegscheide. Erstmals gesteht die SPD ein, dass jene Abspaltung von Reformgegnern und Modernisierungsverlierern keine vorübergehende Erscheinung ist. Erstmals stößt sie im Fünf-Parteien-System die Tür zur rot-rot-grünen Machtoption auf, die trotz heiliger Schwüre auch auf Bundesebene lockt. Man könnte sagen: Die SPD erkennt die Realitäten an. Doch sie tut es in einer so kopflosen Weise, dass sie ihren Charakter als Volkspartei riskiert.

Vor jeder Kurskorrektur müsste eigentlich eine Standortbestimmung stehen. Im Falle der SPD zeigt die nüchterne Analyse: Parteichef Kurt Beck hat bislang fest darauf gebaut, dass die neue Links-Konkurrenz in den alten Bundesländern nicht Fuß fassen kann. Also ersparte er sich eine inhaltliche Auseinandersetzung. Lieber dämonisierte er die „sogenannte“ Linkspartei, die für die Mauertoten verantwortlich sei, oder redete sich gegen Lafontaine in Rage. Mit dieser Truppe gehe im Westen „nichts“, setzte Beck im Sommer 2007 persönlich gegen Ex-Vizekanzler Müntefering durch. Stattdessen führte er die SPD selbst in die Rolle einer gefühlten Opposition zur Großen Koalition und zur Agenda 2010.

Spätestens seit den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ist klar, dass diese Strategie gescheitert ist. In Niedersachsen fuhr die SPD das schlechteste, in Hessen trotz Zugewinnen das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Und obwohl die SPD in beiden Ländern erklärte Agenda-Kritiker als Spitzenkandidaten ins Rennen schickte, schaffte die Linkspartei den Doppelsprung in die Parlamente.

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