SPD
Chancenvernichtung als Politik

In konjunkturellen Schönwetterzeiten kennt die politische Interpretationsfreiheit keine Grenzen – am wenigsten für die SPD. Jüngstes Beispiel sind die Interpretationen zum Rückgang der Arbeitslosigkeit.
  • 0

Drei Tage nach ihrem Parteitag verbucht die SPD den Rückgang der Arbeitslosigkeit wieder als Erfolgsbeweis für die von Kanzler Schröder eingeleitete Reformpolitik. Sie wolle diese nun fortführen, damit noch mehr Menschen die Chance auf Arbeit erhalten.

Und was, bitte, folgt daraus? Nein, nicht etwa ein Rücktritt vom jüngsten Kurswechsel. Die SPD kämpft in den nächsten Koalitionsrunden dafür, Arbeitslosen mehr Geld zu geben, den Arbeitsmarkt mit Mindestlöhnen zu verriegeln und Zeitarbeit teilweise verbieten. Und sie wird diese Chancenvernichtung so lange weiter als Beschäftigungspolitik verkaufen können, wie die Union keine eigene Politik für mehr Beschäftigungschancen entwirft. Schönwetterzeiten sind leider keine Zeiten für Zukunftsentwürfe, Meinungsumfragen steuern die Politik.

Wohl war: 80 Prozent wünschen sich derzeit einen Mindestlohn. Es ist höchste Zeit für eine Umfrage, ob nicht vielleicht die Mehrwertsteuer gesenkt werden soll.

Dietrich Creutzburg
Dietrich Creutzburg
Handelsblatt / Korrespondent

Kommentare zu " SPD: Chancenvernichtung als Politik"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%