SPD
Das Loch in der Urne

Diktatoren lieben es, Ein-Parteien-Regime haben es perfektioniert: das Verschwindenlassen von Wahlzetteln. Ein probates Mittel zur Nasenkorrektur unliebsamer Aufmucker, vielerorts, zu vielen Zeiten. Aber doch nicht heute, doch nicht in Hamburg.

Als die SPD-Funktionäre dort nach ihrer computergestützten Mitgliederbefragung in die große Tonne sahen, fehlten 1000 Stimmen. Kein Pappenstiel: Wenn jeder Hamburger Genosse brav teilnahm, hat sich fast ein Zehntel der Stimmen verflüchtigt. Nicht-Hanseaten reiben sich die Augen: Ist das nicht die schöne große Rote von der Alster, die wohlanständige SPD des Klaus von Dohnanyi und des Henning Voscherau, die Vorkämpferin, die einen Wirtschaftsminister Karl Schiller und einen Kanzler Helmut Schmidt gebar? In den letzten sechs Jahrzehnten hielt sie 51 Jahre lang die Zügel der Stadt in der sozialistischen Faust – und nun diese Peinlichkeit. CDU-Bürgermeister Ole von Beust darf sich freuen. Selten hat sich eine Parteigliederung derart selbst zerlegt.

Unabhängig davon stellt sich die Frage nach Sinn und Unsinn solcher Mitgliederbefragungen. Hamburg zeigt: Unprofessionalität kann Platz greifen, die Datenbasis ist schmal, die Transparenz lässt zu wünschen übrig. Grabenkämpfe sind oft Folge solcher internen Voten. Sollte jemand spaßeshalber auf die Idee kommen, eine Geschichte der Mitgliederbefragungen zu schreiben, das Fazit der Studie wäre ernüchternd. Die Urabstimmung der SPD 1993, die Rudolf Scharping zum Parteichef machte, war nicht gerade eine Erfolgsstory, ebenso wenig wie die FDP-Aktion zum Lauschangriff. Bleibt nur, wenigstens Hubertus Heil Glück zu wünschen. Er will ab März die Stimmung der SPD-Basis zum Grundsatzprogramm erkunden – per Mitgliederbefragung.

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