SPD
Der Kessel ist explodiert

Franz Müntefering zieht sich nach seiner Niederlage bei der Personalentscheidung um die Parteilinke Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz zurück. Außerdem lässt er auch seine Beteiligung an der neuen Bundesregierung offen. Noch bevor die Koalitionsverhandlungen beendet sind und noch bevor Bundeskanzler Schröder seine Amtsgeschäfte niedergelegt hat, beginnt die Partei also mit der Selbstreinigung oder - je nach Sichtweise - mit der Selbstzerlegung. In einer Art Stellvertreterkrieg Wasserhövel gegen Nahles wurde ausgefochten, wer zukünftig die politische Linie in der SPD bestimmt.

So wie die SPD bei der Wahl angetreten ist, wollte der Vorsitzende Müntefering die Partei weiterführen, als die Hartz-IV-Partei der Reformen - genau wie Schröder bereits blind auf dem linken Auge und fixiert auf die Regierungsbeteiligung seiner Genossen. Doch den Tausch „Regieren gegen Profil“ wollen die Linken nicht mitmachen, sie haben kein Interesse daran, in einer Umarmung mit der Union zu ersticken. Denn auf der anderen Seite wartet schon die Linkspartei, um weitere frustrierte Genossen aufzunehmen.

Und so setzt sich dem Schritt von Müntefering der durch die Bundestagswahl unterbrochene innerparteiliche Richtungskampf, der just mit der Gründung der Linkspartie begonnen hatte, fort. Gerhard Schröder selbst hatte erst vor wenigen Wochen erklärt, dass ihm seine Partei nicht mehr folge und deswegen eine Bundestagswahl vom Zaun gebrochen.

Das ist jetzt die verspätete Quittung. Der SPD-Kessel ist explodiert und mit der Druckwelle wird ein Teil der alten Garde weggesprengt. Diese Entwicklung ist zu begrüßen, wissen wir doch nun wenigstens links von der Mitte, woran wir sind. Mit Nahles erscheint nun eine profilierte Linke und in den Gewerkschaften verankerte Profi-Politikerin in der ersten Reihe.

Ob die SPD jetzt allerdings noch zu einer großen Koalition willens und in der Lage ist, das steht auf einem anderen Blatt.

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