SPD
Der kleinste Nenner

So viel Einigkeit herrscht selten bei der SPD. Mit dem „gelungenen Entwurf“ bewege sich seine Partei „auf der Höhe der Zeit“, lobt Finanzminister Peer Steinbrück. Das Papier schärfe „das Profil“, schwärmt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Auch die Parteilinke Andrea Nahles ist zufrieden:Der Vorschlag der zuständigen Kommission für ein neues Grundsatzprogramm der SPD zeige, „dass wir immer noch wissen, wo wir herkommen“.
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Daran gibt es nach der Lektüre des Papiers tatsächlich keinen Zweifel. Unsicher ist nur, ob die SPD auch weiß, wo sie hinwill. Eingeklemmt zwischen der populistischen Linkspartei und einer in der Großen Koalition weichgespülten Union stellt sich für die Genossen zunehmend die Frage nach dem eigenen, unverwechselbaren Markenkern. Dass es ein wachsendes Bedürfnis nach sozialer Sicherheit in der Bevölkerung gibt, zeigen alle Umfragen. Doch sie dokumentieren auch, dass die SPD

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