SPD in der Krise
Kommentar: Zu schwach zum Stürzen

Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil muss im Fernsehen versichern, dass sein Vorsitzender nicht an Rücktritt denke. Da passt es ins Bild, dass sich hartnäckig Gerüchte über ein Comeback von Franz Müntefering oder über einen Putsch von Frank-Walter Steinmeier halten. Beck wäre seinen Job wohl los, wenn es nur jemanden gäbe, der ihn haben will.
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Wenn im Bundesliga-Fußball dem Trainer die Treue geschworen wird, ist es meistens schon zu spät. In der Regel hat die Vereinsspitze dann bereits mit einem anderen Coach verhandelt. In der professionellen Politik geht es zwar nicht so schnell wie im bezahlten Fußball. Aber es spricht schon Bände, wenn der Generalsekretär der Sozialdemokraten im Fernsehen versichern muss, dass sein Vorsitzender nicht an Rücktritt denke. Da passt es dann auch ins Bild, wenn hartnäckig Gerüchte über ein Comeback von Partei-Ikone Franz Müntefering oder über einen Putsch von SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier die Runde machen.

Beck wäre seinen Job wohl los, wenn es nur jemanden gäbe, der ihn jetzt haben will. Die Lage der Partei ist aber so heillos verfahren, dass derzeit niemand scharf darauf ist: Die SPD verliert massenhaft Mitglieder, steckt tief im Umfrageloch und droht überdies an der Streitfrage zu zerbrechen, ob man der Ex-SED–PDS mit ihren DKP-Listenvertretern die Tür für eine Zusammenarbeit öffnen soll. Die Chance, in dieser Situation gegen Angela Merkel im nächsten Jahr die Bundestagswahl zu gewinnen, wird auch im Willy-Brandt-Haus als wenig aussichtsreich bewertet. Warum also den Vorsitzenden aus dem Amt putschen?

Kurt Beck fechten solche Überlegungen nicht an. Wer erwartet hatte, dass der Pfälzer sein zweiwöchiges Krankenlager für eine kritische Analyse des jüngsten Desasters, für das Entwerfen einer neuen Strategie genutzt hätte, sah sich getäuscht. Als wäre nichts gewesen, gab ein trotziger, uneinsichtiger Beck gestern nur seine schwallenden Allgemeinplätze zum besten. Er bestritt jede Form von politischem Wortbruch und beharrte darauf, dass die SPD-Landesverbände frei in der Wahl ihrer Partner seien – unter ausdrücklichem Einschluss der Linkspartei. Zwar soll im Mai auf einer „Funktionärskonferenz“ über den als „ Öffnung“ verharmlosten Tabubruch gesprochen werden. Doch schon jetzt ist klar, dass dieses in der SPD-Satzung unbekannte Gremium der „Funktionärskonferenz“ nur als basisdemokratisches Feigenblatt für eine vom Chef längst beschlossene Sache missbraucht werden soll.

Nein, Beck ist es mit seinem Auftritt nicht gelungen, wieder als Vorsitzender anerkannt zu werden. Er hat nicht die Kraft gefunden, Andrea Ypsilanti von ihrem verhängnisvollen Irrweg endgültig abzubringen. Er bietet kein Rezept dafür, wie die SPD die Linke so stellen kann, dass sie selbst dem populistischen Überbietungswettbewerb der Gerechtigkeitsprediger und der politischen Auszehrung entkommt.

Stattdessen macht Beck ausgerechnet die Bahn-Reform zur Chefsache. Als Zeichen der Stärke lässt sich das nicht deuten – im Gegenteil: Beck sind durch den Beschluss des letzten SPD- Parteitags in Hamburg so stark die Hände gebunden, dass er einen Aufstand befürchten muss, sollte der eigentlich zuständige sozialdemokratische Bundesverkehrsminister bei der Privatisierung auch nur ein Jota vom Votum der Delegierten abweichen.

Beck hat die SPD mit seinem Linksschwenk in die Sackgasse manövriert und sich jeder Glaubwürdigkeit beraubt. Als Kanzlerkandidat ist er damit eigentlich erledigt – aber einer wird es 2009 schließlich machen müssen.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter

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