SPD
Kommentar: Kraftprobe

Franz Müntefering ist jetzt ein Heiler. Schön dick trägt er die Paste auf: Alle sollen schnell informiert werden, bei internem Streit werden schnell die Türen zugemacht. So lautet seine magische Beschwörungsformel.

Franz Müntefering ist jetzt ein Heiler. Schön dick trägt er die Paste auf: Alle sollen schnell informiert werden, bei internem Streit werden schnell die Türen zugemacht. So lautet seine magische Beschwörungsformel. Aber derart einfach lässt sich Wolfgang Clement nicht kriegen. Beim Thema Ausbildungsplatzabgabe droht die erste offene Kraftprobe zwischen den beiden neuen Machtpolen Partei/Fraktion (Müntefering) und Kabinett (Schröder/Clement).

Dass Müntefering die Abgabe unbedingt will und jetzt recht hektisch dafür eine Fassung ausgearbeitet wird, ist logisch. Die Parteibasis wird sich nur begrenzte Zeit mit „Alles wird besser“-Parolen hinhalten lassen. Irgendwann muss auch etwas passieren. Die Umlage für Unternehmen, die nicht genug ausbilden, bietet sich da ideal an. Sie ist – im Gegensatz zu anderen Projekten – vergleichsweise kurzfristig umzusetzen. Und sie birgt alle Vorzüge eines heilsamen Balsams für die verwundete SPD-Seele in sich: Die Wirtschaftsbosse müssen zahlen, die Jugendlichen kommen von der Straße, jawohl: Brüder, zur Sonne, zur Freiheit empor. Ob auch alle zahlenden Mittelständler den nächsten Sonnenaufgang erleben – egal.

Clement, erklärter Gegner der Abgabe, kann da nicht einfach mitmachen. Gestern im Bundestag mied er das Thema demonstrativ, obwohl ihn die Opposition offen aufforderte, sein politisches Schicksal mit der Verhinderung des Müntefering-Vorhabens zu verbinden. Das könnte die Ruhe vor dem Sturm sein – einer meteorologischen Erscheinung, der gewisse Ähnlichkeiten mit dem Temperament des Wirtschaftsministers nachgesagt werden. Am Wochenende treffen sich Schröder, Müntefering und wohl auch Clement beim Parteitag der mächtigen SPD-NRW. Ob dann noch Salbe hilft?

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%