SPD
Kommentar: Treffer in den eigenen Reihen

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Friendly Fire nennen die Militärs einen Beschuss, der nicht den Feind, sondern die eigenen Truppen trifft. Dass es auch in der Politik solche Fehlschüsse gibt, zeigen gerade führende Sozialdemokraten wie Fraktionschef Peter Struck. Dem zum Oberbösewicht avancierten Wolfgang Clement ballern sie ein „Energielobbyist!“ um die Ohren, weil er im Aufsichtsrat von RWE Power sitzt.

Nachdem der Knalleffekt verhallt ist, werden sie feststellen, dass mit diesem Böller viel Unheil in den eigenen Reihen angestellt wird. „Energielobbyisten“ nach dieser Definition sind nämlich viele SPD-Politiker, auf die weder Struck noch andere Clement-Kritiker gerne verzichten würden. Speziell bei der nordrhein-westfälischen SPD gehören bekanntlich enge Beziehungen zu den Energiekonzernen zum guten Ton. So eng, dass die Grünen das nette Bonmot prägten: Die SPD nutzt die Aufsichtsräte der Energieversorger als Endlagerstätte für ihre ausgebrannten Politiker. Soweit sich daran etwas geändert hat, liegt das am Machtverlust der Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr, nicht an Berührungsängsten.

Auch viele Gewerkschafter müssen nun mit dem Stigma „Energielobbyist“ herumlaufen, weil sie in Aufsichtsräten von Energieunternehmen sitzen – als Teil der Mitbestimmung, auf die Sozialdemokraten eigentlich großen Wert legen.

Und gibt es da nicht noch einen Bundeskanzler a.D., der im Dienste eines großen ausländischen Energieunternehmens steht und auf dessen Einsatz im Hamburger Landtagswahlkampf die SPD setzt? Spitzenkandidat Michael Naumann will ihn vermutlich nicht als bösen Energielobbyisten auftreten lassen. Oder sollten Struck und Konsorten einen Maulkorb für Schröder planen? Frei nach dem Motto: Energielobbyist Schröder – der kann mich mal!

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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