SPD
Müntes Bruchlandung

Eine große Koalition kann nicht von oben verordnet werden. Davor haben Politiker von Union und SPD von Anfang an gewarnt. Aber in welchem Tempo sich eine erst entstehende Koalition zerlegen kann, ist schon atemberaubend. Gerade war auf der obersten Ebene, zwischen der designierten Kanzlerin und dem designierten Vizekanzler, ein Vertrauensverhältnis entstanden. Da meutert bereits die zweite Reihe. Franz Müntefering wurde von seinen eigenen Leuten im Streit um den Posten des SPD-Generalsekretärs derart ausgebremst, dass er nicht nur den Parteivorsitz, sondern gleich seine Vizekanzlerschaft zur Disposition stellt.

Wer glaubt, dass dies nur ein SPD-internes Problem sei, der irrt. Denn eine große Koalition kann nur gelingen, wenn sie von starken Figuren geführt wird. Sowohl eine CDU-Chefin als auch ein SPD-Chef müssen in der Lage sein, die nötigen unpopulären Entscheidungen und Kompromisse auch in den eigenen Reihen durchzusetzen.

Seit Montag aber ist klar: Zumindest Müntefering kann dies nicht. Statt Pflöcke für die künftige Regierungspolitik einzurammen, driftet die SPD wieder einmal in die Beschäftigung mit sich selbst. Ein Trauerspiel.

Und Angela Merkel? Letztlich verdeckt die politische Selbstdemontage der Sozialdemokraten nur, wie labil auch ihre Position ist. Nur mühsam konnte die parteiinterne Unzufriedenheit über das schlechte Wahlergebnis in eine begrenzte Debatte am 5. Dezember kanalisiert werden. Doch es gärt weiter.

Das Schlimme dabei ist, dass die Großkoalitionäre die höchsten Hürden noch gar nicht übersprungen haben. Und mit jeder inhaltlichen und personellen Festlegung wird der Gegenwind stärker. Den einen passen die politischen Zugeständnisse nicht. Andere fühlen sich bei der Postenvergabe übergangen und mutieren zu potenziellen Unruhestiftern. Wie schnell dabei persönlicher Ehrgeiz zum politischen Sprengstoff werden kann, hat Andrea Nahles demonstriert. Doch wenn schon der läppische Posten eines Generalsekretärs solche Explosionen provoziert, dann sieht es düster aus für die Erfolgschancen einer großen Koalition.

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