SPD
Präsidentin der Genossen

Die SPD präsentiert sich derzeit als eine Partei, die für Gesine Schwan ist, sonst aber in alle Richtungen auseinanderläuft. Die Show stimmte immerhin. Als kleinen Nominierungsparteitag inszenierte die SPD gestern die Kür ihrer Bundespräsidentenkandidatin Gesine Schwan. Eine Chance, Horst Köhler aus dem Amt zu drängen, hat sie mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse der Bundesversammlung durchaus, wenn auch keine allzu große angesichts der Beliebtheit Köhlers.
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Für ihre Partei aber ist sie jetzt schon Präsidentin. Sie ist die einzige Person, hinter die sich alle Sozialdemokraten stellen mögen. Intellektuell, Mitte-links, sympathisch, gut gelaunt und trotzdem mit Machtanspruch – so, ja so will die SPD sich gerne führen lassen, und deshalb war der parteiinterne Jubel über das einstimmige Ergebnis gestern groß. Dabei kommt die Kandidatinnenkür einem Schwanengesang auf jene gleich, die tatsächlich Führungsämter in der Partei bekleiden. Wunderschön klingt das Lied der Schwäne nach dem griechischen Mythos – und kündet doch vom nahen Tod.

Parteichef Kurt Beck, seine Stellvertreter Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier sowie Fraktionschef Peter Struck wurden sichtbar kalt erwischt von der Pfingstbewegung, die ohne sie und damit gegen sie bei jüngeren Netzwerkern und im Kreis der Frauen aus der zweiten Reihe entstanden ist. Den Inhabern offizieller Gestaltungsmacht in Partei, Bundesregierung und Parlament blieb nichts anderes übrig, als dem fahrenden Zug hinterherzulaufen, um beim letzten Halt, der Gremiensitzung gestern, doch noch aufzuspringen und laut zu rufen: Wir sind dabei!

Die SPD ist jetzt also eine Partei, die für Gesine Schwan ist, sonst aber in alle Richtungen auseinanderläuft: Der Parteichef ist bei der Entscheidung, ob die SPD überhaupt gegen einen beliebten amtierenden Bundespräsidenten antreten soll, rechts stehengelassen worden. Der Bundesfinanzminister weiß wegen der zeitintensiven innerparteilichen Krönungsmessen nicht, ob seine Partei in der Steuer- und Haushaltspolitik wirklich hinter ihm steht. Der eigentlich beliebte Außenminister hat einen Teil des Ansehens beim Besuch des noch beliebteren Dalai Lamas verloren, als er gegen das Treffen des Tibeters mit der Entwicklungsministerin war. Und der Fraktionsvorsitzende Struck hat die Diätendebatte in den eigenen Reihen völlig unterschätzt und damit seine Autorität in der Großen Koalition verspielt.

Was bleibt, ist ein Machtvakuum in der großen alten Volkspartei, und da ist niemand, der es füllen könnte. Denn Gesine Schwan kandidiert nicht als Parteichefin, Kanzlerkandidatin oder für ein anderes Macheramt, sondern für den höchsten Repräsentationsposten. Ihre Kür kann das politische Vakuum allenfalls ein paar Tage lang bemänteln, aber nicht füllen.

Die Tatsache, dass die SPD mit eigener Kandidatin gegen Köhler antritt, mag nach innen – als Motivation für einen eigenständigen Kurs der Partei unabhängig von der Union – kurzzeitig positiv wirken. Der Regierungspartei SPD, die quasi im Vorbeigehen ihr Führungspersonal zerlegt hat, nutzt dies wenig. Denn Ersatz für die Parteispitze ist nirgendwo in Sicht. Daraus entsteht jenseits des allfälligen Wahlkampfgetöses aus den Unionsreihen die eigentliche Gefahr für die Große Koalition. Wer in der SPD hat eigentlich genug Rückhalt der eigenen Leute, um bis Herbst 2009 mitzuregieren?

Donata Riedel ist Handelsblatt-Korrespondentin in Berlin.
Donata Riedel
Handelsblatt / Korrespondentin

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