SPD
Supermünte, Dauerclement

Franz Müntefering und Gerhard Schröder spielen nach der Inthronisierung des neuen SPD-Chefs jetzt den Doppelpass: Arbeitsteilige Dauerplackerei für Deutschland statt One-Man-Show des Kanzlers. Doch wo bleibt da eigentlich noch Platz für Wolfgang Clement?

Vorgestern war Supermüntetag, übermorgen sollen wir einen Kampfkanzler erleben. Franz Müntefering (Parteitag!) streichelt die sozialdemokratische Seele, Gerhard Schröder (Regierungserklärung!) bürstet die Reformagenda auf. So soll sie künftig immer funktionieren, die arbeitsteilige Dauerplackerei für Deutschland im Allgemeinen und den rot-grünen Machterhalt im Besonderen. Doch wo bleibt bei diesem Duumvirat eigentlich noch Platz für Wolfgang Clement? Gestern noch Superminister, heute schon abgemeldet?

Seine zahlreichen Gegner im eigenen Lager machen Clements Neigung zur Eigenbrötelei und Launenhaftigkeit für seinen offenkundigen Abstieg in der Kanzlergunst verantwortlich. Mag sein: Manchmal taktiert der sture Nordrhein-Westfale nicht gerade geschmeidig. In Wahrheit geht es jedoch um viel mehr: Wolfgang Clements wirtschaftsfreundlicher Kurs passt vielen, allzu vielen in der Koalition nicht mehr ins Konzept. Ob beim Streit um den Emissionshandel oder die bürokratische Ausbildungsabgabe: Der Wirtschaftsminister kämpft weitgehend allein und zieht damit den Widerstand aller auf sich, die in eine andere Richtung marschieren möchten. Nur so lassen sich die giftigen Kommentare erklären, mit denen Clement von seinen eigenen Genossen bedacht wird. Über weite Strecken wirkt das Regierungslager bereits wie eine Dreierkoalition: Rot, Grün – und Dauerclement.

Wenn der Wirtschaftsminister zunehmend in die Bedeutungslosigkeit hineingetrieben wird oder seinen Bettel gar selbst hinwirft, platzt diese De-facto-Koalition. Damit wäre die ganze politische Geometrie hin, die Schröders Reformen in der zweiten Amtsperiode erst möglich gemacht hat. Müntefering könnte dann zwar seine Parteilinken dressieren und Schröder sicherlich noch eine Weile weiterregieren. Das mühsam aufgebaute Quäntchen Vertrauen in der Wirtschaft, vor allem im Mittelstand, wäre aber endgültig perdu.

Eines sollte Schröder jedoch wissen: Wenn die allgemeine Nörgelspirale in den Klein- und Mittelbetrieben wieder auf Tempo kommt, wird es keinen Konjunkturaufschwung in Deutschland geben. Und dann kann der Kanzler, Supermünte hin oder her, 2006 getrost vergessen.

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