SPD und Gewerkschaften
Verräter und Blockierer

In diesen Tagen ist unter Sozialdemokraten auffallend häufig die Rede von Arthur Scargill, dem legendären Arbeiterführer, der vom Star der Labour Party zum Sektierer wurde und damit den Niedergang der britischen Gewerkschaften initiierte. Während für Tony Blair die Abgrenzung zwischen Partei und Gewerkschaften längst kein Thema mehr ist, brennt es den deutschen Sozialdemokraten schmerzlich unter den Nägeln. Die durch die Reformpolitik ausgelöste Konfrontation mit den Gewerkschaften, der Streit zwischen „Verrätern“ und „Blockierern“ droht die ohnehin geschwächte Regierungspartei gar in den Abgrund zu reißen.

Theoretisch und langfristig wäre eine Trennung sicher denkbar und für die SPD – siehe Großbritannien – sogar von Vorteil. Doch kurzfristig birgt die Option des Versuchs, mit Macht einen Keil zwischen Strukturkonservative und Modernisierer in den Gewerkschaften zu treiben, ein hohes Risiko für die Sozialdemokratie.

Parteichef Franz Müntefering müht sich denn auch mit vollem Einsatz, den Riss zu kitten – bislang ohne Erfolg. Gerhard Schröder hingegen gibt sich kaltschnäuzig, predigt den Gewerkschaftern öffentlich ökonomische Vernunft und reißt hin und wieder Witze auf deren Kosten. So entsteht zumindest nach außen der Eindruck, dem Kanzler liege nicht allzu viel an einer Aussöhnung.

Gewiss, in der Sache hat er die besseren Argumente. Auch der Hinweis, die bockbeinigen Gewerkschaftsführer seien vor allem von der Angst um die eigene Organisation getrieben, ist kaum zu leugnen. Fraglich ist jedoch, ob Schröders herablassende Art, sein Schulmeistergehabe – „Kapiert es doch endlich!“ – zum Ziel führen oder nicht vielmehr Münteferings Annäherungsversuche torpedieren.

Allzu Menschliches spielt in der Debatte zwischen den historischen Brüdern im Geiste eine entscheidende Rolle – die Rudelführer beider Seiten lassen sich von Emotionen leiten. Das gilt erkennbar für den von Schröder düpierten DGB-Chef Michael Sommer. Aber entscheidender dürfte die vergiftete Atmosphäre zwischen dem Kanzler und den mächtigen Vorsitzenden von Verdi und IG Metall sein. Der grüne Verdi-Chef Frank Bsirske soll noch immer vergrätzt darüber sein, dass Schröder ihn einst im Bündnis für Arbeit auflaufen ließ.

IG-Metall-Chef Peters galt noch in der ersten rot-grünen Legislaturperiode als Kumpel des Kanzlers aus gemeinsamen niedersächsischen Zeiten. Doch seit Ausrufung der Agenda 2010 scheint dieses Band endgültig zerrissen zu sein. Der Kanzler fühlt sich allein gelassen und ist infolgedessen nicht frei von einem gewissen Trotz.

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