Steuereinnahmen

Gute Genesung!

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In Berlin stehen mal wieder die Bären im Mittelpunkt. Eisbär Knut schafft es weiter regelmäßig in Deutschlands größtes Boulevardblatt, Problembär Michael Glos, unser Wirtschaftsminister, kümmert sich im fernen China um Aufträge für die heimische Wirtschaft, und Gute-Laune-Bär Peer Steinbrück, unser Finanzminister, kann vor Glück kaum laufen: Nicht einmal zwei Monate nach der historischen Steuerschätzung im Mai, die allein dem Bundeshaushalt ein Einnahmeplus von knapp 90 Milliarden Euro bescherte, kursieren in der Regierung noch optimistischere Prognosen. Sowohl im Finanzministerium wie auch in der Spitze der Union geht man schon jetzt davon aus, dass die nächste Steuerschätzung im November erneut einen Milliardensegen bringen wird. Es geht eben noch besser.

Die Konjunktur brummt abseits der Kompromisse zu Mindestlohn und Pflegereform so stark, dass die öffentlichen Kassen wie scheinbar von allein genesen. Damit ist die Regierung in einer zwar komfortablen, aber auch gefährlichen Lage. So lassen sich mit der Geldschwemme mühelos nicht finanzierte Vorhaben wie der Bundeszuschuss an die gesetzlichen Krankenkassen bezahlen. Doch der vermeintliche Reichtum reizt auch zu folgenschweren Fehlern. Unionspolitiker wie Sozialdemokraten haben das absehbare Steuerplus nämlich längst einkalkuliert. Im Geldrausch entstehen weitere Förderprogramme für Jugendliche ohne Schulabschluss oder Zuschüsse für Erwerbstätige mit geringem Einkommen, die erst im Herbst in den Bundeshaushalt aufgenommen werden sollen. Steinbrück hat den Haushalt für das nächste Jahr zwar erfolgreich aufgestellt. Doch bis das Budget im Gesetzblatt steht, werden noch einige Politiker versuchen, dem Finanzminister mit Extrawünschen die gute Laune zu vermiesen.

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