Subventionsabbau
Kommentar: Chance vertan

Angesichts des eingeläuteten Wahlkampfs ist die Chance, die Subventionen nachhaltig abzubauen, bereits vertan – vielleicht für lange Zeit.
  • 0

Natürlich gibt es für jede Subvention einen guten Grund: Die energieintensive Wirtschaft darf nicht zu sehr mit Ökosteuer belastet werden, der Osten braucht neue Wohnungen, der Mittelstand soll gefördert werden – die Liste ließe sich endlos verlängern, und kaum jemand dürfte auf den ersten Blick gegen die ehrenwerten Ziele etwas einzuwenden haben.

Doch wer bezahlt die Wohltaten eigentlich? Genau das ist das Perfide an den meisten Subventionen: Da wird ein neuer Vorteil für eine kleine Klientel ausgeheckt, mit einem harmlos klingenden Begriff wie etwa Tonnagesteuer versehen und weil das Ganze nur ein paar Millionen kostet, macht sich kaum einer der Volksvertreter Gedanken darüber, dass dieses Geld vom Steuerzahler aufgebracht werden muss, soll es nicht an anderer Stelle fehlen. Summiert kosten die vielen kleinen Wohltaten die gigantische Summe von 143 Milliarden Euro, so das Institut für Weltwirtschaft. Das entspricht der deutschen Wirtschaftsleistung von 15 Arbeitstagen.

Denkt man an den glücklosen Hans Eichel mit den Sparschweinchen auf dem Schreibtisch und an seine kläglich gescheiterten Versuche, etwas Licht in das Steuervergünstigungsdickicht zu bringen, wird eines rasch klar: Nur ein Nashorn-Fan wie Peer Steinbrück mit einer Großen Koalition im Rücken (und nicht im Nacken) könnte es vielleicht schaffen, hier gründlich auszumisten.

Doch angesichts des eingeläuteten Wahlkampfs ist diese Chance bereits vertan – vielleicht für lange Zeit. Nur eine Große Koalition kann einen solchen Kraftakt durchziehen und durchstehen. Denn neben vielen Gewinnern gäbe es auch Verlierer. Und deren Protest ist stets besonders lautstark.

Kommentare zu " Subventionsabbau: Kommentar: Chance vertan"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%