Türkei
Ankaras Manöver

Na endlich. Warum nicht gleich so? Offensichtlich unterliegen die Betrittsverhandlungen der Türkei mit der EU einer bestimmten Dramaturgie.

Erst in letzter Minute vor der möglichen Aussetzung eines Teils der Verhandlungskapitel mit der EU geht Ankara auf einen Kompromissvorschlag ein, den die finnische Ratspräsidentschaft schon vor Wochen unterbreitet hatte. Das Motiv ist klar: Die türkische Regierung will einen Eklat und die Aussetzung eines Teils der Gespräche vermeiden. Aber ist das nun der entscheidende Schlag durch den gordischen Knoten? Wohl kaum. Immerhin fordert das Ankara-Protokoll die Öffnung nicht nur eines , sondern aller türkischen See- und Flughäfen. Und das ohne Fristen.

Ministerpräsident Erdogan, der Kanzlerin Merkel erst jüngst vor einem „historischen Fehler“ gewarnt hatte, scheint sich gleichwohl an die eigenen Worte erinnert zu haben. Denn ein historischer Fehler wäre es allemal auch von der Türkei gewesen, hätte sie sich weiter allen Kompromissen verschlossen. Offensichtlich will Erdogan jetzt erst einmal gut Wetter in Brüssel machen. Aber nicht ohne Hintergedanken: Die EU soll Druck auf die griechischen Zyprioten ausüben, damit die Verhandlungen weiterlaufen können. So geht das alte Spiel weiter. Ankara schiebt Nikosia den Schwarzen Peter zu, und die Inselgriechen drohen mit ihrer Möglichkeit eines Vetos gegen jede EU-Entscheidung.

Um den Knoten zu durchschlagen, wäre es notwendig, Zypernfrage und EU-Beitritt voneinander zu trennen. Darauf läuft Ankaras Strategie hinaus. Eine Voraussetzung dafür wäre, die bockbeinige Regierung in Nikosia zur Vernunft zu bringen. Dann kann die EU sogar das Fundament für eine dauerhafte Lösung des Zypernkonflikts legen. Die allerdings kann nur unter der Schirmherrschaft der Uno gefunden werden.

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