Türkei
Ankaras Trauma

Die Führung der türkischen Streitkräfte rasselt wieder einmal mit dem Säbel. Öffentlich fordert Generalstabschef Yasar Büyükanit die Regierung auf, eine Militärintervention im Nordirak zu autorisieren, um die dort vermuteten Rebellen der kurdischen PKK auszuschalten.

Dass Büyükanit gerade jetzt, wenige Tage vor der Wahl eines neuen Staatspräsidenten, mit dieser Forderung vor Kameras und Mikrofone tritt, ist gewiss kein Zufall. Es ist Teil der Zermürbungsstrategie gegenüber dem islamisch-konservativen Premier Tayyip Erdogan. Dieser gilt als möglicher Kandidat für das höchste Staatsamt. Auf Grund seiner Verwurzelung im politischen Islam stößt er bei den mächtigen Militärs, den selbst ernannten Gralshütern der säkularen Verfassung, aber auf größtes Misstrauen. Mit mehr oder weniger subtilen Methoden versuchen die Generale, Erdogans Kandidatur zu vereiteln. So wurden kürzlich angeblich brisante Tagebuchaufzeichnungen eines Admirals a.D. an die Öffentlichkeit gespielt, von interessierter Seite, wie man vermuten darf. Daraus geht hervor, dass einige Generale bereits Anfang 2004 einen Staatsstreich planten, um den gewandelten Fundamentalisten Erdogan aus dem Amt zu hebeln – ein Wink mit dem Zaunpfahl. Jetzt versucht Büyükanit offenbar, Erdogan als einen entscheidungsschwachen Zauderer darzustellen, der das Land nicht vor den Attacken der kurdischen Rebellen zu schützen weiß.

Der Generalstabschef instrumentalisiert damit ziemlich unbedacht ein überaus brisantes Thema: die Entwicklung im Nordirak. Dort stellt sich eine der größten politischen Herausforderungen, mit denen die Türkei in den kommenden Jahren konfrontiert sein wird. Denn dort entsteht ein Kurdenstaat. Und dies ist ein Trauma, das die Türkei seit Gründung der Republik vor fast 85 Jahren begleitet. Das Fundament dafür legten die Alliierten, als sie nach dem ersten Krieg gegen den Irak 1991 im Norden des Landes eine Schutzzone für die von Saddam Hussein verfolgten Kurden einrichteten. Daraus ist inzwischen die autonome Region Kurdistan geworden. Dieser Name ist in der Türkei ein Reizwort. Denn Kurdistan, das historische Siedlungsgebiet der Kurden, schließt auch ein Dutzend Provinzen der Südosttürkei ein. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die Autonomieregion Kurdistan aus dem ohnehin zerbrechenden irakischen Staat verabschiedet und damit auch völkerrechtlich selbstständig sein wird. Nun greifen die Kurdenführer im Nordirak auch noch nach Kirkuk, das sie zur Hauptstadt ihres künftigen Staates ausersehen haben. Mit der Annexion dieser an Öl und Gas reichen Region hätte Kurdistan eine solide ökonomische Basis. Damit würde es wach-sende Anziehungskraft auf viele Menschen in den türkischen Südostprovinzen entwickeln. Zehntausende türkische Kurden sind bereits aus der verarmten Südosttürkei in den wirtschaftlich florierenden Nordirak ausgewandert. Die größte und sicher begründete Sorge in Ankara ist, dass der Kurdenstaat jenseits der Grenze neue Autonomiebestrebungen der türkischen Kurden wecken könnte.

Bei der von Büyükanit geforderten Militäraktion geht es also wohl nur vordergründig um eine Offensive gegen die Stützpunkte der PKK im Nordirak. Die Generale und manche politischen Hitzköpfe in Ankara hoffen offenbar immer noch, die Entstehung eines Kurdenstaates mit Gewalt verhindern zu können. Doch dies dürfte eine Illusion sein. Die Risiken einer Militäroperation wären unkalkulierbar. Wahrscheinlich würde sich die Türkei in einen langen, verlustreichen Guerillakrieg verstricken, der sich als Flächenbrand auch über Süd.ost.anatolien ausbreiten könnte. Nicht weniger verheerend wären die außenpolitischen Folgen einer solchen Intervention für das Verhältnis der Türkei zu den USA, zur EU und zu den Nachbarn in Nahost. Premier Erdogan ist Realist genug, um dies zu erkennen. Er erteilte dem Generalstabschef denn auch eine Absage: Wer im Zorn handle, schade sich selbst, so der Premier. Eine schlüssige Kurdenpolitik hat aber auch Erdogan in seinen vier Regierungsjahren nicht entwickelt. Die Kurden warten immer noch auf Anerkennung als ethnische Minderheit. Wichtige kulturelle Rechte wie Schulunterricht in der Muttersprache werden ihnen vorenthalten. Es fehlt an Lehrern und Ärzten.

Vor allem aber muss die Regierung in Ankara den jahrzehntelang vernachlässigten und durch den Kurdenkrieg ausgebluteten Südosten des Landes endlich wirtschaftlich fördern und die Region als Investitionsstandort attraktiv gestalten. Denn solange die dort lebenden Menschen eine Perspektive vermissen, werden die türkischen Kurden neidvoll auf den Kurdenstaat jenseits der Grenze blicken und empfänglich sein für die Propaganda der extremistischen PKK.

Gerd Höhler
Gerd Höhler
Handelsblatt / Korrespondent Südosteuropa
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