Türkei
Auf dem Drahtseil

Türkische Soldaten in den Libanon? Der Regierung in Ankara konnte es anfangs wohl gar nicht schnell genug gehen, ihre Streitkräfte in Marsch zu setzen. Als „großes Land“ habe man entsprechende Verpflichtungen, versuchte Premier Tayyip Erdogan seinen Landsleuten den Einsatz zwischen den Fronten des Nahostkonflikts schmackhaft zu machen.

Und Außenminister Abdullah Gül argumentierte, schon um ihr Ansehen zu wahren, müsse die Türkei Flagge zeigen: Als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches, das die Region Jahrhunderte lang beherrschte, könne sie nicht einfach abseits stehen.

Auch der für die Erweiterung der EU zuständige Kommissar Olli Rehn wünscht sich eine aktive Rolle der Türkei bei der Sicherung der Waffenruhe im Libanon. Er verwies einmal mehr auf die vermeintliche „Brückenfunktion“ der Türkei zwischen der islamischen und der westlichen Welt. Dieses Klischee wird stets dann strapaziert, wenn es darum geht, die Türkei für die Interessen des Westens in die Pflicht nehmen zu wollen. Aber gerade jetzt zeigt sich, wie schwach die Pfeiler einer solchen dieser Brücke doch sind.

Dass nun alle um türkische Soldaten werben – Israel, der Libanon, die EU, die USA und die Uno – schmeichelt den Türken. Doch die anfängliche Euphorie hat sich längst gelegt. Ein Einsatz türkischer Soldaten im Libanon wird jedenfalls immer unwahrscheinlicher. Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer spricht sich bereits kategorisch dagegen aus: Es könne „nicht die Aufgabe der Türkei sein, die Sicherheitsprobleme anderer Länder zu lösen“. Man habe genug eigene Probleme.

Dies zeigt ganz aktuell die Serie von Bombenexplosionen, die in der Nacht zum Montag den Urlaubsort Marmaris und die Wirtschaftsmetropole Istanbul erschütterte. Die Anschläge dürften auf das Konto kurdischer Extremisten gehen. Dass türkische Soldaten nun in den Libanon ziehen sollen, gegen die Stützpunkte der kurdischen Terroristen im Nordirak aber nicht vorgehen dürfen, weil die USA Einspruch erheben, wird den meisten Türken kaum zu vermitteln sein.

Dies umso weniger, als ein Truppeneinsatz im Libanon für die Türkei unkalkulierbare politische Risiken birgt. So warnt die Opposition in Ankara, dass man sich „nicht in den Konflikt im Nahen Osten hineinziehen lassen“. Auch die führenden Generäle halten nichts von einer Militärmission. Selbst Außenminister Gül scheint kalte Füße zu bekommen. Noch sei nichts entschieden, lässt er nun eilig versichern.

Auch Regierungschef Erdogan zögert inzwischen, zumal es in der Regierungspartei wachsenden Widerstand gibt. Brückenschlag? Auf die Regierung warte „ein Hochseilakt“, meint Fikret Bila, Kolumnist der Zeitung „Milliyet“. Gewiss, mit einem Militäreinsatz im Libanon könnte sich die Türkei gegenüber den USA und der EU einmal mehr als verlässlicher Verbündeter auf der Schwelle zum unruhigen Nahen Osten profilieren. Aber die politische Gemengelage ist kompliziert. Ein Problem liegt gerade in der von Gül zitierten osmanischen Vergangenheit. Denn diese ist eine bis heute nicht bewältigte historische Altlast. Jeder Versuch der Türkei, sich zur Regionalmacht in der nahöstlichen Region aufzuschwingen, stößt deshalb in der arabischen Welt auf Misstrauen.

Diese Skepsis ist umso größer, als die Türkei und Israel seit 1996 militärisch eng kooperieren. Allerdings haben sich die Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem seit dem Amtsantritt von Erdogans islamisch orientierter Regierungspartei merklich abgekühlt. Erdogan stornierte mehrere Rüstungsaufträge an Israel. Er warf der dortigen Regierung vor, sie überziehe die Palästinenser mit „Staatsterror“. Und Parlamentspräsident Bülent Arinc, ein islamistischer Hardliner, fordert, dass Israel wegen der Luftangriffe im Libanon zur Rechenschaft gezogen werden müsse. Mehmet Elkatmis, Abgeordneter der RegierungsparteiAKP und Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission, vergleicht Israels Angriffe gar mit dem Holocaust und will die Verantwortlichen vor ein internationales Kriegsverbrechertribunal bringen.

Solche Forderungen werden von den meisten Türken gerne gehört. Denn deren Sympathien gehören den Palästinensern. Folglich versuchen die islamischen Regierungspolitiker, sich mit anti-israelischer Rhetorik auch für die im kommenden Jahr anstehenden Präsidenten- und Parlamentswahlen zu positionieren.

Wie der Premier in diesem Klima seine Landsleute und das Parlament für eine Beteiligung an der Unifil-Mission gewinnen will, bleibt sein Geheimnis. Aber vielleicht käme es dem politischen Seiltänzer Erdogan ganz gelegen, wenn die Nationalversammlung einer Entsendung türkischer Soldaten in den Libanon die Zustimmung verweigern würde.

Gerd Höhler
Gerd Höhler
Handelsblatt / Korrespondent Südosteuropa
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