Türkei
Demokratie der Offiziere

Ein Putsch in der Türkei? Die meisten Beobachter hätten wohl bis vor kurzem den Kopf geschüttelt: Diese Zeiten seien vorbei. Viel zu eng scheint das Land in den EU-Beitrittsprozess eingebunden zu sein, als dass die Generäle wie schon vier Mal seit 1960 erneut einen Putsch wagen könnten. Wer sich damit beruhigt, unterstellt aber, dass die türkischen Streitkräfte eine Integration ihres Landes in die EU überhaupt wollen. Doch das ist keineswegs mehr sicher. Zwar gehört die Westorientierung der Türkei zu den politischen Postulaten des Republikgründers Atatürk, als dessen Erben sich die Militärs fühlen. Doch die meisten haben diese Westorientierung stets mehr transatlantisch als europäisch definiert.

Die in der Türkei beim Blick in Richtung EU allgemein festzustellende Ernüchterung hat sich längst auch im Generalstab breit gemacht. Dies vor allem wegen der auch jetzt wieder vorgetragenen Forderung Brüssels, die Offiziere hätten sich aus der Politik herauszuhalten. Für die türkischen „Paschas“, wie die Generäle im Volksmund genannt werden, ist das ein unzumutbares Ansinnen. Vor die Wahl gestellt, auf ihre traditionelle Rolle als Wächter über die weltliche Staatsordnung oder auf den Beitritt zur EU zu verzichten, würden sich die meisten eindeutig gegen die EU entscheiden. Rollen also bald wieder die Panzer durch Ankara? Wahrscheinlich nicht. Denn die Generäle haben ihr Instrumentarium politischer Intervention längst verfeinert. Das beweisen sie auch jetzt mit ihrem online gestellten und damit allgemein zugänglichen E-Memorandum. Schon die Absetzung des islamistischen Premiers Erbakan vor zehn Jahren zeigte: Bereits die bloße Androhung eines Putsches genügt. Darauf setzen die Militärs auch jetzt. Ihr Spiel mit dem Feuer ist deshalb aber nicht weniger gefährlich.

Gerd Höhler
Gerd Höhler
Handelsblatt / Korrespondent Südosteuropa
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