Uno
Die Bewährungsprobe

Selten waren die Augen derart auf die Uno gerichtet wie zurzeit.

Sogar die nach dem Irak-Desaster geläuterte Bush-Regierung setzt mittlerweile darauf, dass die Vereinten Nationen die Plattform sind, auf der Krisen wie die im Libanon oder die um das iranische Atomprogramm gelöst werden. Multilateralität ist also zurzeit en vogue. Doch die Uno muss aufpassen, dass sie nicht zum Opfer ihres eigenen Erfolges wird. Denn in beiden Krisen muss sie beweisen, dass sie anders als in früheren Jahren tatsächlich in der Lage ist, zur Konfliktlösung beizutragen. Bisher hat sie eher das Image eines Verwalters des Elends.

Aus Sicht der Europäer steht dabei zunächst der Libanon ganz oben auf der Agenda: Mit Argusaugen wird darüber gewacht, dass die Resolution 1701 wirklich umgesetzt wird – und da sich etwa die USA nicht beteiligen, steht ein möglicher prominenter Kritiker im Fall eines Scheiterns der Unifil-Schutztruppe bereits fest. Aber auch der Streit über das iranische Atomprogramm wird zur Nagelprobe. Wohl erst nach der Vollversammlung wird sich zeigen, ob die Iraner weiter auf Zeit spielen oder endlich ernsthaft einen Kompromiss suchen. Falls nicht, wird angesichts früherer Beschlüsse der Uno-Sicherheitsrat handeln müssen, wenn er seine Glaubwürdigkeit nicht verlieren will.

Erschwert wird ein Agieren der Uno jedoch dadurch, dass gerade die fünf Vetomächte entscheidende Reformen der Uno-Strukturen verschleppt haben. Denn ausgerechnet Irans Präsident legt den Finger in die Wunde, wenn er darauf verweist, dass die Zusammensetzung des Sicherheitsrates mehr und mehr obsolet wirkt. Zur Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit der Uno gehört aber, dass das höchste Entscheidungsgremium als repräsentativ für die Staatengemeinschaft angesehen wird.

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