Uno
Erzwungene Ohnmacht

Zur Ouvertüre ihrer Vollversammlung präsentiert sich die Uno in einer Verfassung, die ein oft bemühtes Verdikt bestätigt: Sie ist uneins, zerstritten, oft unfähig, auf aktuelle oder längerfristige Herausforderungen konfliktlösend zu reagieren.

Zur Ouvertüre ihrer Vollversammlung präsentiert sich die Uno in einer Verfassung, die ein oft bemühtes Verdikt bestätigt: Sie ist uneins, zerstritten, oft unfähig, auf aktuelle oder längerfristige Herausforderungen konfliktlösend zu reagieren. In Washington galt sie eine Zeit lang gar als schlicht irrelevant – ehe die USA wieder um ihre Hilfe nachsuchten.

Kein Zweifel: Viele dieser Vorwürfe werden völlig zu Recht erhoben. Allerdings: Jede internationale Institution ist nur so stark und effizient, wie es ihre Mitglieder erlauben. Dies sind im Falle der Uno immerhin rund 190 souveräne Staaten. Sie sind eine extrem heterogene Gruppe. Das größte Problem aber besteht darin, dass die Uno alles andere als demokratisch und effektiv verfasst ist.

Der Irak und der israelisch-palästinensische Konflikt liefern einmal mehr plastische Hinweise dafür. Der Streit darüber, welche Rolle die internationale Gemeinschaft beim Wiederaufbau des Zweistromlandes spielen soll, mag notwendig sein. Es geht schließlich um nicht weniger als darum, wie der Irak letztlich befriedet und dort eine überlebensfähige Zivilgesellschaft installiert werden kann.

Doch umso fataler ist es, dass im Uno-Sicherheitsrat ganz offensichtlich weniger die Geschicke eines so arg gebeutelten Staates Priorität genießen als vielmehr die Pflege nationaler Egoismen und Eitelkeiten. Und wenn in Israel ein in Amt und Würden stehender Politiker ohne Skrupel laut für die Liquidierung Arafats plädiert, sperrt man in der Uno zwar erschrocken die Ohren auf – doch auf griffige Aktionen zur Verhinderung solchen Unheils wartet man vergeblich.

Nur diese beiden Beispiele provozieren geradezu das Fazit: Die Uno ist, selbst wenn sie von ihren Gründungsvätern vor bald 60 Jahren mit der Wahrung des Weltfriedens beauftragt wurde, damit überfordert. Die Generalversammlung kann zwar mit Mehrheit Beschlüsse zum Wohl und Wehe der Menschheit fassen, doch diese sind völkerrechtlich nicht verbindlich.

Die Macht liegt beim Sicherheitsrat mit 15 Mitgliedern – aber nur vordergründig: Ausgerechnet die fünf offiziellen Atommächte haben sich eigenmächtig in allen relevanten Fragen ein Vetorecht gewährt. Nur sie bestimmen über Macht und Ohnmacht der Uno. Wer die Uno schmäht, sollte also nicht vergessen, auch Ross und Reiter zu nennen: die Hand voll Mitgliedstaaten, die der Uno vorstehen, sie aber nicht wirksam leiten.

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